Nach fünf Jahren im Amt gilt wohl auch bei Marcelo Rebelo de Sousa die bisherige Regel im Land: Präsidenten werden für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.
Der konservative Politiker zeigte sich stets nahbar, wohnt nicht im Präsidentenpalast und ist morgens oft am Strand beim Schwimmen anzutreffen. Dass er «Selfie»-Präsident genannt wird, verdankt er seiner steten Lust, nicht nur am Strand mit jedem für Fotos zu posieren.
Andere nennen den einstigen Fernsehkommentator schlicht beim Vornamen: Marcelo oder «Professor». Der Verfassungsrechtler hat auch in Politik- und Wirtschaftswissenschaften abgeschlossen und gilt als Intellektueller mit gutem Draht zur Bevölkerung.
Politik-Formel: «Weiter wie bisher»
Das Amt des Präsidenten ist zwar repräsentativ, doch auch verbunden mit dem Recht, das Parlament auflösen zu können – und der Pflicht, in Krisenzeiten als Schiedsrichter oder Versöhner zu amten.
Laut Umfragen mögen die Portugiesen an Rebelo de Sousa, dass er als Konservativer stets ein kritisches Auge auf die Linksregierung hat, gleichzeitig aber pragmatisch mit ihr zusammenarbeitet. So zuletzt in der Corona-Pandemie, die Portugal nach guter Bewältigung im Frühling inzwischen mit voller Wucht eingeholt hat.
Die «balance of power» scheint den Portugiesen zu behagen. Ebenso de Sousas stete Beteuerungen, als Katholik vehement für einen laizistischen Staat einzustehen, für Freiheit und gegen Korruption und Klientel-Politik. Sein Wahlversprechen lässt sich mit der Formel «weiter wie bisher» zusammenfassen. Er will versöhnen, sagt er, und weiterarbeiten am wirtschaftlichen Aufschwung, niemanden zurücklassen.
De Sousa liegt klar vorne
Kritische Stimmen zum amtierenden Präsidenten sind kaum zu vernehmen. In den eigenen Reihen wirft man ihm teils Harmonie-Bedürftigkeit gegenüber der Linken vor, aber wissend, dass das Versöhnliche dem Amt geschuldet ist. Wirklich hart kritisiert wird Rebelo de Sousa praktisch nur von André Ventura. Er ist der einzige Rechtsaussen- und Anti-Establishment-Parlamentarier der Partei «Chega! (Es reicht!)» und damit in Portugal noch ein neues Phänomen.
Auch Ventura kandidiert fürs Präsidentenamt und landet dort in Umfragen von den insgesamt sieben Kandidaten und Kandidatinnen auf Platz drei. Er liegt damit hinter der ehemaligen Sozialistin Ana Gomes, die nun als Unabhängige antritt. Beide allerdings weit abgeschlagen hinter Rebelo de Sousa.
Zweiter Wahlgang möglich
Halbwegs gefährlich werden könnte dem Präsidenten höchstens eine niedrige Wahlbeteiligung. Sei es, weil sich in Covid-19-Zeiten die Lust auf den Urnengang in Grenzen hält, sei es, weil man ohnehin mit einem klaren Ausgang zu seinen Gunsten rechnet.
Sollte er das absolute Mehr der Stimmen nicht erreichen, kommt es zum zweiten Wahlgang. Doch selbst dann kann der amtierende Präsident seiner Zukunft für eine zweite Amtszeit gelassen entgegenschauen.
