Traditionelle Jahresbilanz Putins Sicht auf die Welt

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Die grosse Putin-Show

1:17 min, aus Tagesschau vom 23.12.2016

Jedes Jahr das gleiche Ritual: Hunderte Journalisten wollen Wladimir Putin eine Frage stellen. Der Kremlchef wählte aus. Das sagte der russische Präsident zu den wichtigsten Themen:

  • Die Lage in Syrien

Putin hob besonders das Engagement der Türkei und des Iran hervor. Sie hätten eine wichtige Rolle in Aleppo gespielt. Die Evakuierung Ost-Aleppos wäre ohne den Beitrag der drei Staaten und ohne den guten Willen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nicht möglich gewesen.

«  Das war die grösste humanitäre Rettungsaktion der Neuzeit. »

«Das war die grösste, ich will das betonen, damit es alle hören, das war die grösste humanitäre internationale Rettungsaktion der Neuzeit», meinte Putin. Jetzt komme es darauf an, einen landesweiten Waffenstillstand zu erreichen. Ausserdem würden Russland, die Türkei, Iran und der syrische Präsident Assad demnächst in der kasachischen Hauptstadt Astana zu Syrien-Friedensgesprächen zusammenkommen. Aber auch die USA will Putin weiterhin in die Gespräche um die Nachkriegsordnung für Syrien miteinbeziehen.

  • Der neue US-Präsident Donald Trump

Putin lobte den künftigen US-Präsidenten Trump. Dieser habe die Stimmung in der US-Bevölkerung genau erfasst und gegen alle Erwartungen darauf seinen Wahlsieg gebaut. «Niemand hat an seinen Sieg geglaubt ausser uns hier», sagte Putin. Die scheidende Führung von Barack Obama dagegen mache für ihre Fehler andere verantwortlich, auch für die Wahlniederlage der demokratischen Bewerberin Hillary Clinton.

«  Niemand hat an seinen Sieg geglaubt ausser uns hier. »

Putin wiederholte seine Aussage vom Vortag, Russland habe das Recht, seine Atomraketen weiterzuentwickeln. Schliesslich seien die USA 2001 aus dem Vertrag zur Beschränkung von Raketenabwehrsystemen ausgestiegen. «Wenn jemand einen Rüstungswettlauf beginnt, dann sind das nicht wir.» Trump hatte nach Putins Äusserungen erklärt, die USA müssten «ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken».

Das russische Militär sei stärker als jeder potenzielle Aggressor, sagte Putin. Zugleich macht er deutlich, dass er die USA nicht dazu zähle. Niemand bestreite, dass die USA die stärkste Militärmacht der Welt seien, sagte er.

  • Die Beziehungen zu Europa

Den Europäern stellte Putin in Aussicht, russische Sanktionen aufzuheben, sobald die EU ihre Strafmassnahmen beendet. Moskau trage keine Schuld an der Verschlechterung der Beziehungen. In den Wochen zuvor hatte er mehrfach betont, möglichst lange an seinen Gegensanktionen festhalten zu wollen. Die Importverbote für Milchprodukte, Obst und Gemüse aus der EU schützten die russischen Hersteller. Die EU und die USA hatten wegen des russischen Vorgehens gegen die Ukraine 2014 Russland mit Strafmassnahmen belegt.

  • Putins eigene Zukunft

Bei den innenpolitischen Fragen sprach sich Putin dagegen aus, die für 2018 anstehende Präsidentenwahl vorzuziehen. Ein Abweichen wäre zwar «möglich, aber nicht zweckmässig». Er reagierte sogar mit einem Witz, als ein US-Journalist ihn nach einer Vorverlegung der Wahl fragte. «In welchem Land?», fragte er zurück. Ob er kandidiere, werde er zu gegebener Zeit sagen.

Einschätzung von SRF-Russland-Korrespondent David Nauer

Es war die Pressekonferenz eines Mannes, für den 2016 ein gutes Jahr war. Fast vier Stunden lang hat der russische Präsident mit Journalisten gesprochen. Der Tenor seines Auftritts: in Russland gibt es Probleme, aber der Kreml hat diese Probleme im Griff. Vor allem die zweijährige Wirtschaftskrise gehe langsam zu Ende, die russische Wirtschaft wachse wieder.

Auf dem internationalen Parkett dagegen – das spürt man Putin förmlich an – strotzt Russland vor Kraft: in Syrien ist es zusammen mit seinen Verbündeten auf dem Vormarsch, die Europäer sind uneins, wie sie mit Russland weiter umgehen wollen und in den USA ist mit Donald Trump ein Mann zum Präsident gewählt worden, der Moskau wohl gesonnen ist.

Putin wirkte entspannt und selbstsicher bis zur Selbstgerechtigkeit. Mehrfach erklärte er, nicht Russland sei schuld an den schlechten Beziehungen zum Westen sondern Washington und Brüssel. Deswegen müssten auch Europäer und Amerikaner den ersten Schritt auf Russland zu machen. So gut ist Putins Laune, dass er zu Scherzen aufgelegt ist. Als ihn ein amerikanischer Journalist fragte, ob es im nächsten Jahr vorgezogene Präsidentschaftswahlen gebe, fragte Putin zurück: «In welchem
Land?»

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Darum ist Putin bei seinen Landsleuten so beliebt

0:49 min, aus Tagesschau vom 23.12.2016