Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Montag zwar noch einmal Vertreter aller Parteien in den Quirinalspalast, seinen prächtigen Amtssitz, geladen. Seine Absicht war es, die Bildung einer Regierung doch noch zu ermöglichen. Doch auch dieser Versuch scheiterte. Die Parteien sind weiter uneins.
Nun versucht Staatspräsident Mattarella Neuwahlen noch abzuwenden, in dem er den Parteien eine neutrale Übergangsregierung vorschlägt. Die soll nur bis Ende Jahr im Amt bleiben und die wichtigsten Geschäfte erledigen, zum Beispiel den Haushalt fürs nächste Jahr unter Dach und Fach bringen. Doch auch dieser Versuch dürfte mit grosser Wahrscheinlichkeit scheitern. Denn auch eine solche Übergangsregierung müsste im Parlament eine Mehrheit finden. Doch die ist nicht in Sicht.
Showdown zwischen Di Maio und Salvini
Vieles deutet darauf hin, dass die beiden starken Männer der italienischen Politik keine Einigung wünschen, sondern den Showdown, das ultimative Kräftemessen untereinander suchen. Luigi Di Maio, der Chef der Protestbewegung der Fünf Sterne, und Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, sehen sich beide im Aufwind. Di Maio hofft der krisengeschüttelten Linken weitere Wähler abzujagen und Salvini will gleiches mit Silvio Berlusconis Forza Italia tun. Der 81-jährige Berlusconi ist als verurteilter Steuerbetrüger derzeit gar nicht wählbar.
Di Maio und Salvini spielen dabei mit dem Feuer. Denn auch die Neuwahl, vielleicht schon im Juli, könnte erneut unklare Verhältnisse bringen. Denn das italienische Wahlrecht ist weitgehend proportional und führt zur Zersplitterung der politischen Kräfte. Es besteht eine erhebliche Gefahr, dass Italien auch nach der Neuwahl blockiert bleibt. Und spätestens dann könnten die politische Krise und der Stillstand das schwache Wirtschaftswachstum des drittgrössten Landes der Euro-Zone bereits wieder abwürgen. Dies birgt Risiken auch für den Euro und die EU.
Franco Battel
Italienkorrespondent
