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International Rousseff: «Wir stehen vor einem Staatsstreich»

Showdown im brasilianischen Senat: Präsidentin Dilma Rousseff kämpft gegen ihre Amtsenthebung und weist die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück. Dahinter wittert sie eine Allianz von «Putschisten».

Legende: Video Brasiliens Präsidentin wittert «Staatsstreich» gegen sich abspielen. Laufzeit 02:36 Minuten.
Aus Tagesschau vom 29.08.2016.
Rousseff an Rednerpult
Legende: Wie in einem Prozess werden seit Tagen die Vorwürfe gegen Rousseff im Senat erörtert. Nun konnte sie sich dazu äussern. Keystone

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat im Amtsenthebungsverfahren gegen sie alle Vorwürfe zurückgewiesen. Sie habe die Verbrechen, die ihr «zu Unrecht zur Last gelegt» würden, nicht begangen, sagte sie in ihrer Verteidigungsrede vor dem Senat.

«Wir stehen vor einem Staatsstreich», sagte Rousseff. Sie wiederholte im Verlauf des Verfahrens mehrfach, dass das Amtsenthebungsverfahren in Wirklichkeit ein «Putsch» ihrer politischen Gegner sei. Diese wollten die Entscheidung der 54 Millionen Wähler missachten, die ihr bei ihrer Wiederwahl 2014 die Stimme gegeben hatten.

Für 180 Tage vom Amt enthoben

Der 68-Jährigen wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt und Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben zu haben. Sie war Anfang Mai vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben worden.

In dem Amtsenthebungsverfahren, das an diesem Montag in seine letzte Etappe ging, kam Rousseff erstmals zu Wort. Sie sollte eine halbe Stunde reden dürfen, im Anschluss war eine Befragung durch Anhänger und Gegner vorgesehen. Am Dienstag entscheiden dann die 81 Senatoren, ob die suspendierte Präsidentin tatsächlich definitiv aus dem Amt gejagt wird oder nicht. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

Weniger Unterstützung

Bei ihrem Eintreffen wurde Rousseff von ihrem Amtsvorgänger und Förderer, Luis Inácio Lula da Silva, begleitet. Mehrere hundert Anhänger hatten am Vorabend für ihren Verbleib im Amt demonstriert.

Allerdings versammelten sich am Sonntag nur rund 250 Menschen in der Hauptstadt Brasília. Die Mobilisierung der Demonstration begann nur zögerlich, was darauf hindeutet, dass Rousseff mittlerweile auch in den eigenen Reihen an Unterstützung verloren hat.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Christian Szabo (C. Szabo)
    In Brasilien gelten bei Korruption und Betrug recht unterschiedliche Maßstäbe. Bestechung der Senatoren von gewisser Seite dürfte den Ausschlag geben. Die "Ankläger" sind noch weit krimineller. Aber das spielt keine Rolle, wenn man Investoren im Rücken hat.
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