Spanien ohne neue Regierung: Rajoy fällt im Parlament durch

Die Blockade in Spaniens Politik bleibt bestehen. Der geschäftsführende konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat auch bei der heutigen Vertrauensabstimmung keine Mehrheit erhalten. Gelingt bis in zwei Monaten keine Regierungsbildung, kommt es zu Neuwahlen.

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Bildlegende: Mariano Rajoy regiert seit 2011, seit vergangenem Dezember als geschäftsführender Ministerpräsident. Reuters

Spanien steht weiterhin ohne Regierung da. Auch bei der zweiten Vertrauensabstimmung im Parlament verfehlte der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy die nötige Mehrheit. Der Entscheid fiel mit 180 zu 170 Stimmen.

Der 61-jährige konservative Regierungschef des Partido Popular (PP) erreichte damit exakt dasselbe Ergebnis wie am Mittwoch. Bei der zweiten Abstimmung hätte nun eine einfache Mehrheit gereicht, diese bekam Rajoy aber nicht zustande.

Noch zwei Monate Frist für Regierungsbildung

Damit werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Allerdings bleibt für die Regierungsbildung noch eine Frist von zwei Monaten. Danach müsste König Felipe VI. abermals Neuwahlen ansetzen.

Spanien hat seit der Parlamentswahl vom vergangenen Dezember wegen einer Pattsituation im Parlament keine voll funktionstüchtige Regierung. Rajoy regiert lediglich als geschäftsführender Ministerpräsident. Damals hatte sich Rajoys PP zwar als stärkste Kraft behauptet, die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst.

Unklare Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl vom Dezember

Parlamentswahlen in Spanien Parteien und ihre Sitze

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Polit-Theater in Spanien

    Aus Tagesschau vom 31.8.2016

    Seit einem Dreivierteljahr hat Spanien keine Regierung. Trotz mehrerer Anläufe gelingt es nicht Mehrheiten für ein funktionierendes Kabinett zu bilden. Auch der neuste Anlauf des bisherigen Regierungschefs Mariano Rajoy dürfte scheitern.