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Wie weiter in Syrien nach den US-Luftschlägen?
Aus Tagesschau vom 08.04.2017.
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Nach Giftgas-Angriff in Syrien Stadt Chan Scheichun erneut aus Luft angegriffen

Der Angriff folgt nur einen Tag nach dem US-Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt. Die aktuellen Ereignisse im Überblick.

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Trumps Möglichkeiten und Risiken in Syrien
Aus Tagesschau vom 07.04.2017.
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Die Ereignisse: Offenbar gab es einen erneuten Luftangriff auf das nordsyrische Chan Scheichun. Laut Aktivisten wurde dabei eine Frau getötet und eine weitere Person verletzt. Dies berichtete die der Opposition nahestehende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Von wem die Kampfflugzeuge stammen, ist demnach unklar. Am Dienstag waren nach einem syrischen Luftangriff auf Chan Scheichun mehr als 80 Menschen offensichtlich durch toxische Kampfstoffe getötet worden. Die syrische Regierung bestreitet, diese eingesetzt zu haben.

Angriff auf Heneyda bei Raka

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Bei einem Luftangriff auf Heneyda wurden mindestens 15 Zivilisten getötet, darunter vier Kinder. Das teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Rund 17 Menschen wurden verletzt. Laut Aktivisten war die US-geführte Koalition für den Angriff verantwortlich. Der Ort Heneyda wird vom IS kontrolliert und liegt in der Nähe von Raka.

Als Reaktion hatten die USA am Freitagmorgen 59 Marschflugkörper auf den Flugplatz abgefeuert, von dem der Angriff ausgegangen sein soll. Es war der erste direkte US-Angriff auf die syrische Armee. Beim Angriff kamen laut offiziellen Angaben sieben Menschen ums Leben. Der Flughafen wurde zwar zerstört, die Startbahn blieb jedoch intakt. Kurz nach der Bombardierung des syrischen Luftwaffenstützpunktes, starteten laut Aktivisten aber erneut syrische Kampfjets von dieser Basis zu Einsätzen. Zwei syrische Kampfflugzeuge hätten Ziele nahe Palmyra angeflogen.

Reaktion der Weltgemeinschaft: Auch die dritte Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats zum Syrien-Konflikt in Folge ist am Freitag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Mitglieder des Rates attackierten sich bei dem Treffen in New York teils scharf. Zu einer Abstimmung über einen von den USA, von Frankreich und Grossbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf kam es aber erneut nicht. Auch zwei russische Gegenentwürfe wurden nicht berücksichtigt.

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Trumps Kehrtwende in Syrien
Aus Tagesschau vom 07.04.2017.
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Die Haltung der USA: Die USA haben mit weiteren Angriffen gegen die Streitkräfte des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gedroht. «Wir sind darauf vorbereitet, noch mehr zu tun, hoffen aber, dass es nicht notwendig sein wird», sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley. Der Luftangriff sei ein «massvoller Schritt» und «komplett gerechtfertigt» gewesen. «Es war Zeit ‹genug› zu sagen und das nicht nur zu sagen, sondern auch zu handeln.» Syriens Präsident dürfe nie wieder chemische Waffen einsetzen.

Trumps Erklärung: Der US-Präsident beschuldigt die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, hinter dem mutmasslichen Nervengas-Einsatz gegen die eigene Bevölkerung zu stehen. Damit habe Syrien seine internationalen Verpflichtungen sowie UNO-Resolutionen verletzt. Der US-Luftschlag sei deshalb ein Akt der Verteidigung nationaler Sicherheitsinteressen. Das Blutvergiessen in Syrien müsse beendet werden.

Moskaus Reaktion: Präsident Wladimir Putin «hält die amerikanischen Angriffe für eine Aggression gegen einen souveränen Staat, gegen das Völkerrecht, dazu noch mit einem erdachten Vorwand», sagte ein Kreml-Sprecher. Die syrische Armee habe keine Chemiewaffen mehr, das habe nach der Entwaffnung auch die zuständige UNO-Organisation bestätigt. Das Vorgehen der USA füge dem Verhältnis zwischen den beiden Grossmächten schweren Schaden zu und spiele den islamistischen Kräften in Syrien in die Hände. Inzwischen hat Moskau die Vereinbarung mit dem US-Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen in Syrien ausgesetzt.

Die Haltung der Nato: Ob die Nato auf die jüngsten Entwicklungen in irgendeiner Form reagieren wird, ist ungewiss. Ein Sondertreffen ist derzeit nicht geplant. Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn warnte jedoch bereits: «Die Nato darf nach dem US-Luftangriff auf keinen Fall in den Syrien-Konflikt hineingezogen werden. Das wäre verheerend.» Eine solche Entwicklung sei jedoch derzeit nicht zu erwarten. Voraussetzung für eine Beteiligung der Nato wäre ohnehin die Zustimmung von allen 28 Mitglieds-Staaten – und diese konnten sich bislang nicht einmal auf eine direkte Beteiligung am Kampf gegen den IS verständigen. Wie das Nato-Bündnis zum Alleingang der USA steht, ist unklar. Offene Kritik an Bündnispartnern ist innerhalb der Nato ein Tabu.

Karte von Syrien.
Legende: Trotz des US-Angriffs starteten wenige Stunden später syrische Jets vom bombardierten Stützpunkt. SRF

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