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Frauke Petry geht nicht für die AfD in den Bundestag
Aus Tagesschau vom 25.09.2017.
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Eklat an Medienkonferenz AfD-Chefin Petry brüskiert ihre Partei öffentlich

Die Parteivorsitzende will nicht zur Fraktion im Bundestag gehören. Sie verliess die AfD-Medienkonferenz überraschend.

Die deutsche AfD-Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht angehören. Sie werde «vorerst als Einzelabgeordnete» in den Bundestag einziehen, sagte Petry und verliess eine gemeinsame Medienkonferenz mit der AfD-Spitze.

«Seien Sie aber versichert, dass ich weiterhin aktiv Politik machen werde», erklärte Petry. Sie hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen. Zu ihren weiteren Plänen machte sie keine Angaben. So antwortete sie nicht auf die Frage, ob sie AfD-Chefin bleiben werde.

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Einschätzungen von SRF-Korrespondent Adrian Arnold
Aus Tagesschau vom 25.09.2017.
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Der Co-Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, attackierte Petry danach heftig und entschuldigte sich für ihr Verhalten: «Das ist auch mit uns nicht abgesprochen gewesen.» Der Vorgang zeige, dass die AfD auch «ein gäriger Haufen» sei.

Dass sich Petry zuletzt wiederholt öffentlich von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei «wenig hilfreich» gewesen und «nicht hinnehmbar». Meuthen ist Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg.

Kritik an Gauland wiederholt – dieser kontert

In einer Stellungnahme während der Medienkonferenz kritisierte Petry erneut, dass die AfD zuletzt vor allem mit abseitigen Positionen Schlagzeilen gemacht habe – eine Kritik, die sich besonders gegen Alexander Gauland richtet.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wies jegliche Schuld für die Abkehr der Parteichefin zurück. Er glaube nicht, dass seine Äusserungen zur deutschen Vergangenheit und der Integrationsbeauftragten Aydan Özuguz dafür verantwortlich seien.

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Kurzinterview mit Gauland nach Eklat in der AfD
Aus News-Clip vom 25.09.2017.
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Kommt es nun zu einer Parteispaltung? Gauland erklärte dazu gegenüber SRF: «Ich hoffe nicht. Aber das müssen Sie Frauke Petry fragen, nicht mich.» AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel schliesst eine Parteispaltung sogar kategorisch aus.

AfD will Regierung kontrollieren

Weidel kündigte eine «konstruktive Oppositionsarbeit» an. Die AfD werde künftig die Bundesregierung kontrollieren, was in den letzten vier Jahren praktisch nicht stattgefunden habe. Bestes Beispiel dafür sei die Flüchtlingspolitik.

Ihre Parteichefin fordete Weidel auf, die AfD zu verlassen: «Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten war, fordere ich sie hiermit auf, ihren Sprecherposten niederzulegen und die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursachen», sagte Weidel.

Die AfD hatte am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten und stellt 94 Abgeordnete. Sie bildet damit die drittgrösste Fraktion im Parlament. Petry konnte in ihrem sächsischen Wahlkreis ein Direktmandat erringen. Sie ist auch sächsische Landesvorsitzende.

Stolz auf deutsche Weltkriegs-Soldaten

Alexander Gauland steht auch wegen seiner Rede in der Kritik, in der er einen Schlussstrich unter die Nazi-Zeit forderte. Die Deutschen hätten das Recht, «stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen», erklärte er darin. An der AfD-Medienkonferenz sagte Gauland dazu, er habe nur Äusserungen des früheren französischen Präsidenten François Mitterand wiederholt.

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