- Erst sechs Wochen war die kosovarische Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti im Amt. Nun ist sie an einem Misstrauensantrag zerbrochen.
- Für den Misstrauensantrag gegen die Regierung stimmten am späten Mittwochabend im Parlament 82 von 120 Abgeordneten.
- Auslöser für den Misstrauensantrag war ein Streit um die richtige Strategie im Umgang mit dem Coronavirus.
Der Sturz der Regierung ist die Folge eines Zerwürfnisses zwischen den beiden Koalitionspartnern, Kurtis links-nationaler Vetëvendosje (Selbstbestimmung) und der konservativen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK).
Kurti hatte den von der LDK gestellten Innenminister Agim Veliu entlassen. Dieser hatte wegen der Corona-Krise die Ausrufung des Ausnahmezustands verlangt – Kurti war dagegen. Die Ausrufung des Ausnahmezustands würde eine Kompetenzverschiebung weg von der Regierung hin zu Präsident Hashim Thaci bedeuten. Kurti und Thaci sind langjährige politische Gegenspieler.
Bisher gut 60 Coronavirus-Infizierte
Der neuen Regierung hatte die Bevölkerung grosse Erwartungen entgegengebracht. Sie löste eine Machtformation ab, die sich zum Grossteil aus ehemaligen Milizenführern des anti-serbischen Aufstands der 1990er-Jahre rekrutierte. Diese hatten zwei Jahrzehnte lang die Politik des jungen Landes bestimmt und in den Augen der Bevölkerung korrupt und ineffizient regiert.
Vetëvendosje als mandatsstärkste Fraktion hat nun 15 Tage Zeit, um einen neuen Ministerpräsidenten zu stellen. Im Kosovo wurde bislang bei 63 Menschen das Coronavirus nachgewiesen, ein Mensch starb.
