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International Syrien-Konferenz: Dialog in der Sackgasse

Keine leichte Aufgabe für den UNO-Sondergesandten Lakhdar Brahimi in Genf. Selbst um den kleinsten Kompromiss wird heftig gerungen. Am Tag drei der Syrien-Konferenz sind die Gespräche nach nur einer Stunde abgebrochen worden – Ausgang ungewiss.

Das Traktandum Übergangsregierung kommt für die Gesprächsteilnehmer offenbar zu früh. Nach rund einer Stunde wurden die Gespräche unterbrochen. Ein Mitglied der Delegation der Opposition bezeichnete die Gespräche als «Dialog von Gehörlosen».

Die Delegation der Regierung habe eine konfrontative Sprache angeschlagen, erklärte Oppositionsvertreter Murhaf Jouejati vor Journalisten. Deshalb habe sich Brahimi beschlossen, die Sitzung zu unterbrechen. Man werde aber später getrennt weiter verhandeln.

Abmachung plötzlich wieder Makulatur

Die syrische Opposition relativierte die Übereinkunft vom Sonntag, sie habe einem Abtransport der Frauen und Kinder aus den belagerten Teilen der Stadt Homs zugestimmt. «Es stimmt nicht, dass die Forderungen nach der Wegschaffung der Zivilisten aus den belagerten Stadtteilen von uns gestellt worden ist», erklärte Anas Abdeh, ein Mitglied der Oppositionsdelegation, am Montag in Genf.

Die Opposition verlange stattdessen die «schrittweise Aufhebung der Belagerung» durch die Regimetruppen sowie Zugang für Hilfskonvois zu den eingekesselten Gebieten.

Fortschritte gab es hingegen bei der Zerstörung von Syriens Giftgas-Arsenal. Nach UN-Angaben verliess am Montag ein zweites Schiff das Land mit Materialien zum Bau von Chemiewaffen.

Poker um Assad

Während zwischen den Konfliktparteien die Fronten verhärtet sind, gibt es dennoch schwache Signale für eine positive Entwicklung. Denn parallel verhandeln die USA und Russland über die Zukunft Syriens.

Legende: Video Syrienkonferenz im Schleichgang. Einschätzungen von Alexandra Gubser. abspielen. Laufzeit 1:36 Minuten.
Aus Tagesschau vom 27.01.2014.

Aus diplomatischen Kreisen sei aber durchgesickert, dass Russland nicht mehr um jeden Preis an Baschar al-Assad festhalten will, sagt SRF-Korrespondentin Alexandra Gubser in der Tagesschau.

Bis an den Verhandlungstisch scheint dieses Signal aber nicht durchgedrungen zu sein. Die Diskussion um eine angestrebte Übergangsregierung steckt dort komplett in der Sackgasse.

Gubser geht in ihrer Einschätzung davon aus, dass bis am Freitag keine bahnbrechenden Ergebnisse erzielt werden dürften.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    Solange es nicht möglich ist, die bekannten Verlängerer des Konflikts und deren Helfer und Helfershelfer klar zu benennen, die sich in Syrien einen Stellvertreterkrieg liefern, kann und wird sich in Syrien nichts ändern.
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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    Die Opposition will sicher nicht, dass Frauen und Kinder aus dem belagerten Homs weggeschaft werden, da sie dann des bis jetzt bestehenden "Schutzschildes" beraubt sind und die Armee dann ohne weitere Rücksicht die eingekesselten Rebellen vernichten könnte.
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