Zum Inhalt springen

International Syrien-Konferenz doch ohne Iran

Iran darf nun doch nicht am Auftakt der Syrien-Konferenz in Montreux teilnehmen. UNO-Generalsekretär Ban zog die Einladung zurück. Er zeigte sich enttäuscht, dass sich Teheran entgegen früherer Zusagen nicht offiziell zu den Zielen der Konferenz bekennt. Die syrische Opposition macht nun wieder mit.

Legende: Video UNO: Einladung an Iran wird zurückgezogen abspielen. Laufzeit 4:00 Minuten.
Aus Tagesschau Nacht vom 20.01.2014.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ist mit seinem Versuch gescheitert, Iran in die Syrien-Konferenz von Mitte Woche in Montreux einzubinden. Er zog seine Einladung an Teheran wieder zurück, wie UNO-Sprecher Martin Nesirky vor den Medien in New York sagte.

Der UNO-Generalsekretär sei «zutiefst enttäuscht», dass sich Iran entgegen vorheriger Zusagen am Montag nicht offiziell zu den Grundlagen und Zielen der Konferenz bekannt habe. Nur mündlich habe Teheran Ban zugesagt, das Dokument der ersten Genfer Syrien-Konferenz zu unterstützen.

Das Dokument vom Juni 2012 bildet die Basis von Friedensgesprächen für Syrien. Es sieht neben einem Waffenstillstand und der Freilassung von politischen Häftlingen vor allem die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition vor.

Appell der USA

Um die Fortschreibung dieser ersten Genfer Absichtserklärung geht es auch den USA. Sie hatten als Vorbedingung für eine Teilnahme Irans darauf beharrt.

Eine Syrien-Konferenz ohne Iran bedeute nun aber für die USA nicht automatisch, dass sich dort die eigenen Vorstellungen durchsetzen liessen, stellt SRF-Korrespondent Arthur Honegger in Washington fest. Das Assad-Regime sei gestärkt aus den Kampfhandlungen der letzten Monate hervorgegangen und habe mit Russland einen mächtigen Verbündeten.

Die Regierung Obama forderte kurz nach der Ausladung Irans alle Beteiligten auf, sich wieder auf die wesentlichen Aufgaben zu konzentrieren. Der Konflikt in Syrien müsse beendet werden, sagte eine Sprecherin des US-Aussenministeriums.

Legende: Video «Nationale Koalition bestätigt volle Teilnahme» abspielen. Laufzeit 0:25 Minuten.
Aus Tagesschau Nacht vom 20.01.2014.

Opposition kommt an Konferenz

Die wichtigste Oppositionsgruppe im Ausland, die Syrische Nationale Koalition, bestätigte nach der Ausladung Irans ihre volle Teilnahme am Treffen in der Schweiz. Sie hatte Ban ultimativ aufgefordert, die Einladung an Iran zurückzunehmen, und mit einem Boykott gedroht.

Am Montagabend kündigte dagegen der Syrische Nationalrat als grösste Teilgruppe des Exil-Oppositionsbündnisses seinen Austritt aus dem Zusammenschluss an. Der Nationalrat hatte eine Teilnahme an der Syrien-Friedenskonferenz stets vehement abgelehnt.

Nesirky: «Das war nicht voreilig»

Westliche Diplomaten äusserten sich unterdessen über das Vorgehen Bans befremdet. Iran sei am Wochenende offensichtlich voreilig eingeladen worden – ohne eine öffentliche Erklärung der Islamischen Republik abzuwarten. Ban-Sprecher Nesirky wies die Kritik zurück: «Das war nicht voreilig», sagte er. So seien die USA über den Zeitpunkt der Einladung voll im Bilde gewesen.

Legende: Video Pascal Weber: «Es wäre eminent wichtig, dass Iran am Tisch sitzt» abspielen. Laufzeit 3:08 Minuten.
Vom 20.01.2014.

Die Beteiligung Irans an den Verhandlungen ist seit Wochen ein Streitpunkt zwischen den Unterstützern des Assad-Regimes und seinen Gegnern. Denn Teheran ist neben Russland und der libanesischen Hisbollah-Bewegung der wichtigste Verbündete Assads. Irans Erzrivale Saudi-Arabien unterstützt dagegen die syrischen Regimegegner mit Geld und Waffen.

So verständlich die Reaktion der Iran-Kritiker auf den ersten Blick erschien, so fragwürdig ist es auf den zweiten. «Iran ist die Macht, welche am ehesten Druck auf Assad ausüben könnte», sagt SRF-Nahost-Korrespondent Pascal Weber.

3 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von M. Tisserand, Schweiz
    Es wird enden, wie es immer ended.... Warum? Weil wir etwas erzwingen wollen! Das geht aber nicht. Dinge müssen zusammenwachsen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Käppeli, Guatemala Ciudad
    Ich befürchte, die Konferenz zerläuft im Sand. Nicht zuletzt der Uneinigkeit der Opposition wegen. Es wäre viel, wenn eine Waffenruhe zustande kommt. Ob sie auch eingehalten wird, steht auf einem anderen Blatt. Assad hat aus Sicht vieler (auch meiner), in einem künftigen Syrien nichts mehr verloren aber seine erneute Kandidatur ist absehbar. Vor zuviel Gegendruck durch die Internationale, aber abzuraten. Die Geschichte lehrt, oft kommt es durch Einmischung danach noch viel schlimmer.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      @T. Käppeli: USA, EU u. die Golfstaaten täten gut daran sich mit der Tatsache abzufinden, dass in SY ganz andere Ansätze gefunden werden müssen. Die Rolle der UNO war sehr konstruktiv u. lösungsorientiert. Die Russen, Chinesen und der Iran muss man ins Boot nehmen. Die Türkei dürfte in der nächsten Zukunft kaum eine Rolle spielen u. somit die Pos. der USA weiter schwächen. Die SY-Kurden werden in Ankara immer mehr für Kopfzerbrechen sorgen, zusammen mit den internen Problemen des Hrn Erdogan.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen