Syrien-Konferenz findet im November statt

Endlich steht der Termin für die Friedensgespräche: Sie sind für Mitte November angekündigt. US-Aussenminister Kerry und sein russischer Amtskollege Lawrow einigten sich über die «nötigen Schritte», damit sowohl die syrische Regierung als auch die Opposition nach Genf kommen können.

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Vernichtung der C-Waffen läuft

US-Ausssenminister John Kerry ist zufrieden mit der bisherigen Zusammenarbeit Syriens bei der Zerstörung seiner Chemiewaffen. Unter der Aufsicht internationaler Experten hat am Sonntag in Syrien die Zerstörung des Chemiewaffenarsenals von Präsident Baschar al-Assad begonnen.

Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den russischen Aussenminister Sergej Lawrow nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen John Kerry in Indonesien. Lawrow und Kerry hatten sich zwar schon im Mai grundsätzlich auf eine Konferenz zur Lösung des blutigen Bürgerkriegs geeinigt, der Termin wurde jedoch immer weiter hinausgeschoben.

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, sagte am Sonntag, er hoffe, beide Seiten würden «ohne Vorbedingungen» an dem Treffen teilnehmen. Die Opposition fordert bislang den Ausschluss von Präsident Baschar al-Assad von jeder Einigung. Russland als enger Verbündeter Assads lehnt dies aber ab.

Strittig ist auch, wer an der Konferenz teilnehmen darf: Während Moskau auch den Iran als weiteren wichtigen Verbündeten Assads einbinden will, lehnen die USA die Beteiligung Teherans ab. Die Konferenz soll an ein Abkommen anschliessen, das auf der ersten Syrien-Konferenz in Genf Ende Juni 2012 ausgearbeitet worden war.
Die Einigung wurde jedoch nie in die Tat umgesetzt.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Kerry und Lawrow in Bali

    Aus Tagesschau vom 7.10.2013

    Der amerikanische und russische Aussenminister haben sich vor dem APEC-Gipfel in Bali getroffen. Besprochen haben sie den UNO-Auftrag zur Zerstörung von Chemie-Waffen in Syrien. In dieser Angelegenheit gab es seltene Lobesworte der USA für das syrische Regime.