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International Syrien-Konferenz: Kein Durchbruch, aber ein Fortschritt

Nach Hasstiraden und gegenseitigen Anschuldigungen wollen die syrischen Kontrahenten in Genf nun doch direkt miteinander verhandeln. Davon ist zumindest Friedensvermittler Lakhdar Brahimi überzeugt.

UNO-Vermittler Brahimi spricht an der Friedenskonferenz in Genf.
Legende: UNO-Vermittler Brahimi drängt die syrischen Gegner zur Zusammenarbeit. Keystone

Von einer politischen Annäherung der Feinde im syrischen Bürgerkrieg kann noch keine Rede sein. Das haben die Vertreter des Regimes von Baschar al-Assad und die hauptsächlich aus Exil-Syrern bestehende Vertretung der Opposition an der Friedenskonferenz in Genf klargemacht.

Dennoch ist es nicht nichts, was UNO-Streitschlichter Lakhdar Brahimi ankündigt: Trotz anfänglicher Hasstiraden und gegenseitiger Anschuldigungen an der Genfer Konferenz wollen die Kontrahenten heute nun erstmals direkt miteinander verhandeln.

Damit wäre ein wichtiges Ziel von Brahimi bereits erreicht, denn einzig der direkte Dialog der verfeindeten Lager könne dazu beitragen, langsam Vertrauen aufzubauen und irgendwann eine inhaltliche Annäherung zu erwirken, sagte der UNO-Vermittler. Allerdings dürfte das eher Monate als Tage dauern, räumte er auch ein.

Verhandlungen über Übergangsregierung

Laut Brahimi haben beide Seiten das Syrien-Abkommen von 2012 inzwischen als Grundlage für ihre Verhandlungen akzeptiert. Es sieht die Bildung einer breit abgestützten Übergangsregierung vor.

Bisher hatte das syrische Regime eine solche Übergangsregierung rundweg abgelehnt. Assad will alleiniger Machthaber bleiben. Seine Vertreter in Genf erklärten denn auch, es gebe im Abkommen von 2012 Interpretationsspielraum. Nach einem klaren Bekenntnis zu einer Übergangsregierung klingt das allerdings nicht.

Beginnen nun also tatsächlich Direktgespräche, so ist das noch längst kein politischer Durchbruch. Aber es schafft überhaupt erst die Möglichkeit dafür.

(aebn;roso)

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