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International Syrien-Konferenz: Moskau kritisiert Irans Ausladung

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow bezeichnet die Ausladung Irans als «Fehler». Immer noch unklar ist, wer die Opposition an der Konferenz vertreten wird.

Legende: Video Friedenskonferenz doch ohne Iran abspielen. Laufzeit 01:45 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 21.01.2014.

Die Führung in Teheran hat enttäuscht auf die Entscheidung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon reagiert, den Iran zur Syrien-Konferenz erst ein- und dann wieder auszuladen. «Die Ausladung erfolgte wohl unter politischem Druck und war daher ein sehr bedauerlicher und enttäuschender Schritt», sagte Aussenamtssprecherin Marsieh Afcham. Die Friedenskonferenz soll morgen in Montreux beginnen.

Der Iran habe sich nie aufgedrängt, stets einen klaren Standpunkt vertreten und zu keiner Zeit irgendwelche Vorbedingungen akzeptiert. Daher seien auch die Gründe für die Ausladung definitiv andere als die vom Generalsekretär erwähnten, sagte die Sprecherin.

Auch Russland hat die Entscheidung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bedauert. «Das ist natürlich ein Fehler», sagte Aussenminister Sergej Lawrow. «Aber es ist keine Katastrophe», fügte er hinzu. Lawrow forderte aber erneut mit Nachdruck, dass der Iran bei der Konferenz vertreten sein müsse.

Oppositionsgruppe sagt ab

Der UNO-Sonderbeauftragte Lakhdar Brahimi teilte unterdessen mit, das oppositionelle Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel habe seine Teilnahme an dem Treffen abgesagt. Brahimi bedauere die Entscheidung der als moderat geltenden Gruppe, hiess es.

Noch immer ist unklar, wer dann zur Delegation der zersplitterten Gegner von Präsident Baschar al-Assad gehört. Die Opposition will erst kurz vor Beginn der geplanten Verhandlungen entscheiden, ob sie überhaupt teilnimmt. Das Medienbüro der Nationalen Syrischen Allianz teilte mit, die Führung des Bündnisses werde am kommenden Freitag und Samstag in Istanbul über ihre Beteiligung an den Gesprächen beraten. Russland hatte stets gefordert, dass die Opposition mit einer gemeinsamen Delegation vertreten ist. Die Abordnung des Regimes soll Aussenminister al-Muallim leiten.

UNO thematisiert Kriegsverbrechen

Die Vereinten Nationen forderten, von Radikalislamisten verübte Hinrichtungen im Norden Syriens sollten als mutmassliche Kriegsverbrechen verfolgt werden. In den vergangenen zwei Wochen hätte die UNO Berichte über brutale Tötungen von Zivilisten und nicht mehr kampffähigen Angehörigen rivalisierender Rebellengruppen erhalten, teilte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, in Genf mit.

Das Blutvergiessen geht weiter

Bei den jüngsten Kämpfen in Syrien zwischen Terroristen der Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) sowie Rebellen sollen mehr als 1000 Menschen getötet worden sein. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter teilte mit, bei den Opfern handele es sich um 608 Rebellen, 312 Isis-Kämpfer sowie 130 Zivilisten.

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