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International Syrien-Treffen zwischen Hoffnung und Resignation

Der internationale Vermittler Brahimi gibt sich bei den Genfer Syrien-Gesprächen resigniert. Doch mit der Hoffnung auf eine Annäherung geht es in den vorletzten Tag der aktuellen Verhandlungsrunde.

UN-Vermittler Lakhdar Brahimi
Legende: UNO-Vermittler Lakhdar Brahimi sieht langsame Fortschritte bei Syrien-Gesprächen in Genf. Keystone

Bei den Friedensgesprächen für Syrien geht das Gezerre um die Bildung einer Übergangsregierung weiter. Nach feindseligem Auftakt waren sich Regierung und Opposition zuvor in Genf vorsichtig näher gekommen. Für die noch bis Freitag geplante erste Verhandlungsrunde erwarte er allerdings «kein substanzielles Ergebnis», sagte UNO-Vermittler Lakhdar Brahimi. Die Genfer Gespräche sollen nach einer Auszeit im Februar fortgesetzt werden. Ein Datum für die zweite Runde steht noch nicht fest.

Hoffnung stirbt zuletzt

«Ich bin froh, dass das Eis zwischen ihnen schmilzt, wenn auch nur langsam», sagte Brahimi vor Reportern. Die Kluft sei weiterhin gross. Aber angesichts der äusserst komplizierten Lage im Bürgerkriegsland Syrien sei es bereits ein Erfolg, dass beide Seiten eine Woche nach dem Auftakt der Friedensverhandlungen immer noch miteinander sprechen. Die bereits am Sonntag vereinbarten humanitären Erleichterungen für notleidende Menschen in der von Regierungstruppen belagerten Altstadt von Homs sind bislang nicht umgesetzt worden.

Zuvor hatten die Konfliktgegner bestätigt, dass die Delegationen erstmals über die Möglichkeit der Bildung einer Übergangsregierung sprachen. Dabei hätten die Regierungsvertreter zugestimmt, den 2012 von der ersten Genfer Syrien-Konferenz verabschiedeten Fahrplan zum Frieden – das «Genfer Communiqué» – als Verhandlungsgrundlage zu akzeptieren, sagte Oppositionssprecher Luai Safi. In dem massgeblich zwischen den USA und Russland ausgehandelten Dokument ist die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition vorgesehen. Zur Rolle des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gibt es darin keine Aussagen.

Reden als Fortschritt

Es sei «ein Schritt nach vorn», dass eine Übergangsregierung nun überhaupt angesprochen wurde, hob Oppositionsvertreter Safi hervor. Allerdings wollten die Regimevertreter, dass deren Schaffung nicht – wie im Kommuniqué vorgesehen - am Anfang eines Friedensprozesses steht, sondern am Ende. Dies könne die Verhandlungen zu Fall bringen.

Im syrischen Staatsfernsehen hiess es, die Abordnung der Regierung sei bereit, alle Bestimmungen des Genf-1-Abkommens «Schritt für Schritt» zu erörtern. Zuvor hatte die Regierungsdelegation in Genf Forderungen der Opposition nach dem Rücktritt Assads kategorisch abgelehnt.

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