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Zahlreiche neue Luftschläge auf Aleppo
Aus Tagesschau vom 23.09.2016.
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International Syrische Armee forciert Offensive auf Aleppo

Die Armee des syrischen Präsidenten Assad hat eine Grossoffensive auf die umkämpfte Stadt Aleppo begonnen. Die USA und Russland konnten sich derweil in New York bislang nicht auf eine neue Feuerpause einigen.

Die syrische Armee hat eine Offensive zur Rückeroberung des von Rebellen gehaltenen Ostteils von Aleppo begonnen. In der Nacht sowie am frühen Freitagmorgen gab es mindestens 30 Luftangriffe.

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Weiteres Syrien-Treffen ohne Ergebnis
Aus Tagesschau vom 23.09.2016.
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Heftige Kämpfe um Aleppo

Bewohner sollten sich «von den Positionen der terroristischen Gruppen» fernhalten. Die syrische Führung bezeichnet ihre Gegner als Terroristen. Es würden Fluchtkorridore offengelassen, die auch die Aufständischen nutzen könnten. Ob zu der Offensive ein Angriff mit Bodentruppen gehört, wurde nicht bekannt.

Seit Mittwoch toben wieder heftige Kämpfe. Bereits in der Nacht zum Donnerstag wurden Rebellenstellungen im Osten der Stadt Aleppo offenbar von den schwersten Luftangriffen seit Monaten getroffen. «Es wirkt so, als ob die Flugzeuge die Tage
wettmachen wollten, an denen sie keine Bomben angeworfen haben», sagte der Chef des örtlichen Katastrophenschutzes, Ammar al-Selmo.

Rebellenvertreter und Rettungskräfte berichteten von dem Einsatz von Brandbomben. Der Leiter eines Krankenhauses in Ostaleppo, Hamsa al-Chatib, sprach von 45 Toten. Die Einnahme Aleppos wäre der grösste Sieg der Regierung in Damaskus in dem seit mehr als fünf Jahren anhaltenden Krieg. Die Luftangriffe dürften von russischen oder syrischen Kampfjets geflogen worden sein.

Die Bombardierungen kommen einer klaren Absage an US-Aussenminister John Kerry und den deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier gleich, die die Einrichtung einer Flugverbotszone vorgeschlagen haben. Auch der Iran, der die syrische Regierung unterstützt, lehnt derartige Pläne ab: Damit würden nur radikale Gruppen wie die Extremisten-Miliz «Islamischer Staat» (IS) und Nusra-Front gestärkt.

Waffenruhe ist Makulatur

Die von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe war am Montag nach einer Woche von der syrischen Armee für beendet erklärt worden. Seither entbrannten die Kämpfe wieder mit voller Wucht.

Trotz einem schweren Angriff auf einen UNO-Konvoi Anfang Woche hat die Organisation ihre Hilfslieferungen in Syrien wiederaufgenommen. Im Laufe des Donnerstags kamen Lastwagen mit Lebensmitteln und Medikamenten in einem belagerten Vorort von Damaskus an, wie ein UNO-Sprecher mitteilte.

40 Lastwagen an syrisch-türkischer Grenze

Die Sicherheitslage sei je nach Region unterschiedlich. Hilfslieferungen könnten hoffentlich schon bald auch in die umkämpften Gebiete im Raum Aleppo erfolgen.

«An der türkisch-syrischen Grenze stehen 40 Lastwagen», sagte der für humanitäre Fragen zuständige UNO-Gesandte Jan Egeland in Genf. «Die Lebensmittel laufen am Montag ab.» Egeland rief Assad auf, den Hilfsgruppen die erforderlichen Genehmigungen und Sicherheitsgarantieren für die Weiterfahrt zu geben.

Kein neuer Waffenstillstand

In New York traf derweil die Internationale Syrien-Unterstützergruppe – unter dem Vorsitz Russlands und der USA – zu Gesprächen zusammen, um das weitere Vorgehen nach dem Ende der Waffenruhe in dem Kriegsland zu beraten. Dabei wurde zunächst kein Erfolg erzielt. Bei dem Treffen von mehr als 20 Aussenministern am Rande der UNO-Vollversammlung gelang es nicht, sich auf eine neue Feuerpause zu verständigen, wie John Kerry bekannt gab.

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Keine Waffenruhe für Syrien: Resignation macht sich breit
aus HeuteMorgen vom 23.09.2016.
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Der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, sprach von «langen und enttäuschenden» Gesprächen. Dennoch hätten die USA und Russland zugesagt, weiter intensiv nach einer Lösung zu suchen. Frank-Walter Steinmeier sagte, es habe innerhalb der Gruppe Zustimmung zu Überlegungen für ein mehrtägiges Flugverbot über bestimmten Gebieten gegeben. John Kerry erklärte, die USA könnten nicht alleine handeln. Man sei auf die syrische Regierung und Russland angewiesen, die ihren Teil ebenfalls leisten müssten.

Für Streit zwischen den USA und Russland sorgte der Luftangriff auf den UNO-Hilfskonvoi; Washington machte Moskau dafür verantwortlich, Moskau wies die Anschuldigung zurück. Die USA unterstützen in Syrien Rebellen, Russland ist Verbündeter der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

De Mistura gibt nicht auf

Eine Wiederbelebung des Waffenstillstandes würde natürlich den Friedengesprächen sehr helfen, erklärte der stellvertretende UNO-Sondergesandte für das Bürgerkriegsland, Ramzy Ezzeldin Ramzy, in Genf. «Ich glaube, diese Möglichkeit besteht.» Die Syrien-Unterstützergruppe sei entschlossen, «die Dinge zum Laufen zu bringen und den politischen Prozess anzuschieben». Es solle möglichst bald von separaten Gesprächen zu direkten Verhandlungen zwischen der Regierung und den Rebellen übergegangen werden.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon habe Staffan de Mistura um die Vorbereitung einer neuen Gesprächsrunde gebeten. De Mistura wolle dafür innerhalb der nächsten Wochen einen neuen Rahmenplan vorlegen und Vorgespräche mit den Konfliktgegnern führen.

Assad zum Angriff auf den Hilfskonvoi

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hat nun erstmals in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP seine ganz eigene Sicht der Dinge zum Angriff auf den UNO-Konvoi dargelegt. Er warnte, der Konflikt könne sich noch lange hinziehen.
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Assad gibt den USA Schuld am Ende der Waffenruhe
Aus Tagesschau vom 22.09.2016.
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«Es wird immer schlimmer»

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Trotz dem Angriff auf einen Hilfskonvoi will Jakob Kern, Länderchef des UNO-Welternährungs- programms WFP, in Syrien weiterarbeiten. Mehr dazu im Beitrag von «10vor10».

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Anfang Woche war ein Hilfs-Konvoi der UNO in der Nähe von Aleppo angegriffen worden. Mindestens 20 Menschen wurden getötet und 18 Lastwagen zerstört. Daraufhin hatte die UNO ihre Hilfslieferungen eingestellt. Sie spricht vom schlimmste Angriff dieser Art überhaupt.

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Russland schätzt offenbar die Vermittlerdienste der Schweiz. So kommt es, dass Aussenminister Didier Burkhalter immer wieder gern gesehener Gesprächspartner in der Krisendiplomatie um Syrien ist. Am Rande der UNO-Versammlung wurde Burkhalter von Sergei Lawrow empfangen.

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