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International System Orbán «Schritt für Schritt demontieren»

Stell dir vor es ist Nationalfeiertag, und Tausende demonstrieren gegen die Regierung. So geschehen in Ungarn. Die Demonstranten werfen dem Regierungschef Abbau der Demokratie und eine ungute Nähe zu Russland vor.

Legende: Video Anti-Orbán-Proteste am Nationalfeiertag abspielen. Laufzeit 02:31 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.03.2015.

Tausende Menschen haben in Budapest gegen die Regierung des rechts-konservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán demonstriert. Zu der Kundgebung hatten Zivilorganisationen aufgerufen. Sie stand unter dem Motto «Für eine neue Republik». Dem Aufruf schlossen sich Linke und liberale Oppositionsparteien an.

Die Kritiker werfen Orbán den Abbau der Demokratie und eine enge Anlehnung an das heutige Russland vor. In der neuen, von ihm konzipierten Verfassung liess er den Landesnamen von «Republik Ungarn» auf «Ungarn» ändern.

Referendum für mehr Transparenz geplant

Die Veranstalter der Kundgebung gaben ausserdem bekannt, dass sie ein Referendum initiiert hätten, um die Orbán-Regierung zur Transparenz und zur Aufgabe korrupter Praktiken zu zwingen. Mit der aus 19 Fragen bestehenden Volksabstimmung könne das Orbán-System «Schritt für Schritt demontiert werden», sagte der Völkerrechtler Tamas Lattmann zur Menge.

Der 15. März ist in Ungarn Nationalfeiertag. An diesem Tag im Jahr 1848 hatte eine Revolution gegen die Habsburger-Herrschaft begonnen, die von den Österreichern mit russischer Hilfe niedergeschlagen wurde.

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23 Kommentare

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  • Kommentar von C. Szabo, Thal
    Das ungarische Volk hat ein Talent, sich mit internen und externen Machthabern zu arangieren (Osmanen, OE, RU). Sie sind stolz auf ihre Kultur und Lebensart. Während der RU-Besatzung hatten die Menschen versucht, Kontakte mit dem Westen aufrecht zu halten. Alt und Jung konsumierten auch gerne Westgüter und ein nicht geringer Teil hat das durch Leistung und Schläue erreicht. Zu ihrer Art gehört Nationalstolz und eine Abgrenzung von Minderheiten ("Zigeuner" etc.), menschlich aber nicht postiv.
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  • Kommentar von M. Roe, Gwatt
    Ich denke, dass all diese Leute vom Westen geblendet werden + sie sich in einer Demokratie besseres erhoffen. Dass es bei uns nicht besser ist mit Korruption und Ungerechtigkeit, verschweigt man ihnen. Es scheint, dass wie in den meisten (Bürger)-Kriegsgebieten der Westen (Demokratien) ganz fest hinter dieser Aufruhr steht. Ich hoffe schwer, dass sich die Schweiz vermehrt aus diesen Widrigkeiten (EU) heraus hält. Bei uns ist die Korruption nur besser versteckt, da wenig offen gelegt werden muss.
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    1. Antwort von Christa Wüstner, Reinach
      Erst wenn man in einem Land gelebt hat oder lebt, wo eine Demokratie nicht vorherrschend ist, weiss man, in einem Land zu leben wo eine Demokratie aufgebaut wurde. Eine gewisse Korruption , gibt es auch in einer Demokratie , das lässt sich nie ganz beseitigen
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    2. Antwort von D. Schmidel, St. Gallen
      Ich denke, als Verschwörer hat man bei uns tatsächlich einen schweren Stand. Der grosse Feind, der Journalist, läuft frei herum und kann berichten was er will. Erstaunlich nur dass diese Spezies nicht nach Russland in die Ferien reist, um sich von dieser unerträglichen Meinungsfreiheit zu erholen.
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    3. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      Wobei man nur in einer Direkten Demokratie "freier" ist! Alle anderen Formen einer Demokratie nur versteckte Diktaturen sind, wo ebenso wie in Diktaturen Machthaber diktieren & über die Menschen bestimmen, ob es ihnen gefällt oder nicht. Die Menschen dort denken nur, dass sie freier sind. In Wirklichkeit sind sie es aber auch nicht, denn sie können nur Politiker wählen, aber mitbestimmen können auch sie nicht. Und zuviel Presse,- Meinungsfreiheit richtet oft mehr Schaden an, als sie nützt.
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    4. Antwort von Christa Wüstner, Reinach
      Dem schliesse ich mich voll an, Herr Waeden, vor allem Ihrem letzten Satz. Was vor allem durch Medieberichte alles angerichtet werden kann und hineininterpretiert , haben wir in letzter Zeit sehr oft erfahren müssen
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  • Kommentar von Hans Weiler, St. Gallen
    Wer's immer noch nicht merkt: Im Hintergrund installiert sich eine nur auf materielle Werte und unilaterale "Wirtschaftsfreiheit" aus seiende Diktatur (siehe TTIP, IWF, Zentralbankensystem etc.), auch bekannt unter New World Order, in der es nur Konsumsklaven geben soll, die gefälligst für diesen angestrebten 'Himmel auf Erden' zu arbeiten und zu bezahlen haben. Nicht gefügige Regierungen werden mit inszenierten Revolten (war wohl bei allen Revolutionen so) gefügig gemacht oder weggeputscht.
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    1. Antwort von D. Schmidel, St. Gallen
      Solange wir nicht in der Diktatur der Verschwörer enden, haben wir ja noch Glück gehabt. Und die, die es bei uns nicht mehr aushalten, können sich ja ein paar Wodkas mehr genehmigen.
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    2. Antwort von Christina Bernegg, Horw
      Herr Weiler,ich sehe das auch so wie es von Ihnen beschrieben wurde.Aber die Amis geben Vollgas und sie versuchen mangelnde Glaubwürdigkeit und fehlende moralische Substanz mit Lautstärke und Propaganda zu übertünchen.Die Frust in Washington muss schon sehr gewaltig sein,da sie jetzt schon Europa als ihre Kolonie mit aufgezwungenem Irrsinn betrachten.
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    3. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      Die Amerikaner brauchten nach ihrem Abzug aus Afghanistan einen neuen Krieg/Konflikt, um von der Gefahr des IS, welche durch sie ja erst entstanden ist ab zulenken. Fakten dazu sind:" Am 28. Mai 2014 kündigte Obama einen stufenweisen Abzug des Militär aus Afghanistan an. Am 27. Oktober 2014 beendeten die Briten & Amerikaner ihren Kampfeinsatz dort. Assad drohte Obama in jener Zeit oft, die rote Linie jetzt überschritten zu haben. Nichts ist passiert! Stattdessen sind sie jetzt in der Ukraine.
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