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Trotz Rücktritten May verteidigt ihren Brexit-Kurs

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Kritik an ihrem Brexit-Abkommen energisch zurückgewiesen. «Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe, der richtige für unser Land und unser ganzes Volk ist», sagte May an einer Medienkonferenz in London im Regierungssitz 10 Downing Street.

Sie warnte vor den Folgen, sollte das Parlament das Abkommen ablehnen. Ein «harter Brexit» komme für sie nicht infrage. «Ohne ein Abkommen wissen wir nicht, was auf uns zu kommt», sagte sie. Auf Basis des Abkommens könne Grossbritannien die volle Kontrolle über seine Grenzen zurückgewinnen, die Personenfreizügigkeit dauerhaft abschaffen sowie die EU-Agrarpolitik und die Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs verlassen.

Zuvor hatten mehrere Minister und Staatssekretäre aus Protest gegen das Abkommen ihr Amt niedergelegt. Darunter waren Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey.

Für die Regierungschefin sind die Rücktritte ein schwerer Rückschlag. Erst am Mittwochabend hatte May ihrem Kabinett nach stundenlanger Debatte die Zustimmung zu dem Entwurf abgerungen.

Auch im Parlament gibt es heftigen Widerstand. Die Abgeordneten werden voraussichtlich im Dezember über das Abkommen abstimmen. Bislang ist nicht absehbar, wie May eine Mehrheit dafür zusammenbekommen will. Zudem fordern immer mehr Abgeordnete eine Misstrauensabstimmung.

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