Zum Inhalt springen

«Muslim Ban» Trumps Einreisestopp: Nun soll der Supreme Court entscheiden

Legende: Video «Travel Bann» landet vor Obersten Bundesgericht abspielen. Laufzeit 00:15 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 02.06.2017.
  • Die US-Regierung gelangt mit dem Einreisestopp für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern an den obersten Gerichtshof. Ein entsprechender Antrag wurde eingereicht.
  • Es soll geklärt werden, ob Präsident Donald Trump das Recht hat, einen solchen Einreisestopp anzuordnen.
  • Die Regierung argumentiert, der Einreisestopp sei eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit – und über diese könne der Präsident entscheiden.

Trump hatte den Einreisestopp eine Woche nach Amtsantritt im Januar per Dekret verhängt und damit international für Empörung sowie Klagen gesorgt. Wenig später stoppte ein Gericht in Seattle das Dekret. Das Weisse Haus milderte den Erlass daraufhin an mehreren Stellen ab, so wurde die Zahl der betroffenen Länder von sieben auf sechs reduziert. Auch diese Fassung scheiterte vor zwei Gerichten.

Das Weisse Haus begründet Trumps Massnahme stets mit Interessen der nationalen Sicherheit, über die der Präsident die Entscheidungsbefugnis habe.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    Man kann über D. Trumps Einreise-Entscheidungen noch ewig diskutieren, genau wie über Grenzsicherung und Flüchtlingspolitik im Allgemeinen. D. Trump schafft Tatsachen, die in Europa unter dem Druck der Bürger gegenwärtig ebenso geschafft werden, eben nur nicht so lautstark und schnell. Wichtiger ist, dass sich in den Köpfen der angeblichen "Flüchtlinge" die Erkenntnis festsetzt, dass Europa und die USA keine Perspektive sind, dass die Zukunft im eigenen Land liegt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen