Tsipras soll noch am Abend vereidigt werden

Bereits nach dem Wahlsieg vom Sonntag legte sich Griechenlands Ex-Premier Alexis Tsipras auf die Rechtspopulisten der «Unabhängigen Griechen» als Koalitionspartner fest. Bereits heute Abend soll er in Athen vereidigt werden.

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Die neue Regierung wird die alte sein

0:59 min, aus Tagesschau am Mittag vom 21.9.2015

Der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos hat das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung an den Sieger der Parlamentswahlen, Alexis Tsipras, gegeben. Wie das staatliche griechische Fernsehen (ERT1) weiter berichtete, soll er noch am Abend vereidigt werden. Tsipras werde sich dann mit der Regierungsbildung beschäftigen. Sie sollte am Dienstag stehen, hiess es.

Tsipras Linksbündnis Syriza hatte am Sonntag überraschend deutlich die Wahl in Griechenland gewonnen. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt Syriza auf 35,5 Prozent der Stimmen oder 145 Sitze im Parlament.

Bereits am Wahlabend verständigte er sich auf eine Fortsetzung der Koalition mit den rechtspopulistischen «Unabhängigen Griechen» (Anel). Zusammen kommen beide Parteien auf 155 Abgeordnete im neuen Parlament. Die erste Sitzung des Parlamentes soll am 1. Oktober stattfinden.

«Ein eingeschworenes Paar»

Dass sich die ungleichen Partner noch am Wahlabend gemeinsam feiern liessen, zeige, welch eingeschworenes Paar sie seien, sagt SRF-Korrespondent Werner van Gent.

«Tsipras und Kammenos ein eingeschworenes Team»

1:16 min, aus Tagesschau am Mittag vom 21.9.2015

«Was sie zusammenbringt, ist die tiefsitzende Überzeugung, dass Griechenland Opfer einer internationalen Verschwörung ist und dass nur sie und keinesfalls die alten Parteien in der Lage sind, einigermassen erfolgreich dagegen anzutreten.»

Dessen ungeachtet bezeichnete Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem das Ergebnis im Kurznachrichtendienst Twitter als «starkes Mandat» der Wähler, um den Reformkurs Griechenlands fortzusetzen.

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Keine Schwankungen beim Euro

Der Euro hat am Montag keine sichtbare Reaktion auf den Wahlausgang in Griechenland gezeigt – weder im Vergleich zum Dollar, noch zum Franken. Der Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen vom Wochenende sei grundsätzlich als marktfreundlich zu werten, kommentierte die britische Grossbank HSBC.

Tsipras: Keine magische Lösungen

Die Herausforderungen für die derart gestärkte Regierung sind gewaltig: Bereits im Oktober muss das neue Kabinett den Haushaltsentwurf für 2016 erstellen. Zudem stehen eine Reform des Rentensystems, eine Serie von Steuererhöhungen oder der Verkauf von Staatsbetrieben an. Auch die Rekapitalisierung der angeschlagenen Banken muss vorankommen.

Alexis Tsipras hatte am Sonntagabend bei einer Rede im Zentrum Athens erklärt: «Griechenlands Volk hat uns ein klares Mandat gegeben, im In- und Ausland für den Stolz unseres Volkes zu kämpfen.» Griechenland habe wegen des Sparprogrammes schwierige Zeiten vor sich. Um aus der Krise zu kommen, gebe es keine magischen Lösungen. «Wir werden aber die sozial Schwachen schützen», sagte Tsipras, liess jedoch offen, was genau damit gemeint ist.

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