Es ist ein kleines politisches Erdbeben, was da passierte. Die Oppositionspartei des Ex-Premierministers Matteo Renzi im Schulterschluss mit der Noch-Regierungspartei Cinque Stelle des Vize-Premierministers Luigi di Maio. Das gab’s noch nie.
Die beiden Parteien hatten sich bisher gemieden und sich gegenseitig beschimpft. Doch jetzt haben sie ein gemeinsames Ziel: den anderen Vize-Premierminister – Innenminister Matteo Salvini – auszubremsen.
Renzi gibt den Retter der Nation
Salvini will auf Biegen und Brechen schnelle Neuwahlen. Er hat die Hoffnung, dass er dank seiner Popularität die Wahlen haushoch gewinnen könnte. Seine beiden Gegner sagen indessen: Sachte, sachte.
Ex-Premierminister Renzi, der im Partito Democratico in eine Randzone abgedrängt wurde, sah die Möglichkeit, durch eine ausgestreckte Hand an die Cinque Stelle wieder an Profil zu gewinnen.
Der erste Coup gelang ihm gestern im Senat. Das Land müsse vor Salvini gerettet werden, denn sonst gleite es von der Stagnation in eine schwere Rezession und isoliere sich in der EU, sagte Renzi. Und diese Meinung wird von vielen Gegnern Salvinis geteilt. Auch von seinen bisherigen Regierungspartnern.
Das Kräftemessen geht weiter
Dem Rechtspolitiker bläst also der Wind ins Gesicht. Sein Plan, rasch nach einem überwältigenden Wahlsieg Premier zu werden, ist schwieriger umzusetzen, als er sich das gedacht hat. Nach den Ferien, vom 20. August an, geht die Kraftprobe weiter.
Die Frage lautet: Neuwahlen – und wenn Ja, wann? Oder Weitermachen ohne Neuwahlen mit einer neuen Regierung aufgrund einer neuen Mehrheit? Letztlich wird Staatspräsident Mattarella ein entscheidendes Wort mitzureden haben. Er wird den gordischen Knoten durchhauen müssen.
Rolf Pellegrini
