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International UNO: In Syrien werden systematisch Häftlinge getötet

In syrischen Gefängnissen sind in den letzten viereinhalb Jahren tausende Häftlinge gefoltert, verschleppt und getötet worden. Dies zeigt eine Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates. Auch in Gefangenenlagern extremistischer Gruppen wird gequält und getötet.

Legende: Video Syrische Gefängnisse als Vorhof zur Hölle abspielen. Laufzeit 01:28 Minuten.
Aus Tagesschau vom 08.02.2016.

In syrischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen, Morde und weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit alltägliche Praxis, wie die vom UNO-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien mitteilt.

Viele andere Häftlinge seien durch Krankheiten infolge unhygienischer Zustände sowie die Verweigerung medizinischer Hilfe ums Leben gekommen.

Männer hinter Gittern
Legende: Der Bericht macht das Assad-Regime für die Verbrechen hinter Gittern verantwortlich. Reuters

Viele junge Männer inhaftiert

Zehntausende Menschen seien im März 2011 von Sicherheitskräften der Regierung unter Präsident Baschar al-Assad inhaftiert worden, vor allem Männer und männliche Jugendliche von etwa 15 Jahren an, heisst es weiter.

Für Verhaftungen reiche dem Regime schon ein Verdacht, dass jemand mit der Opposition sympathisiere. Tausende seien seit ihrer Festnahme bis heute «verschwunden», stellt die Kommission in einem umfangreichen Bericht zur Tötung Gefangener in Syrien fest.

Grauenhafte Übergriffe

Eine konkrete Zahl getöteter Gefangener könnten die Ermittler allerdings nicht

«Der Westen hat sich verkalkuliert»

nennen, wie der Präsident der Untersuchungskommission, Paulo Sérgio Pinheiro, einräumte. Er verwies darauf, dass die syrische Regierung seit Jahren die Einreise der UNO-Experten verhindere. Der Bericht stütze sich auf Befragungen von 621 Zeugen ausserhalb Syriens sowie per Telefon und auf Dokumente.

Ex-Gefangene hätten von grauenhaften Übergriffen und Zuständen in Gefängnissen berichtet. «Das Schreckgespenst einer Festnahme oder Entführung und der schier unvermeidliche Horror, der dann folgt, haben Gemeinden überall im Land paralysiert», sagte Pinheiro.

Der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der radikalislamischen Al-Nusra-Front werfen die Ermittler willkürliche Massenhinrichtungen von Soldaten sowie Exekutionen von Gefangenen nach Todesurteilen durch illegale Gerichte vor. Auch einige der eher gemässigten Rebellengruppen hätten gefangene Soldaten nach illegalen Prozessen in ganzen Gruppen umgebracht.

Alle Beteiligten müssen handeln

Die Verantwortung für die Verbrechen müsse Teil einer politischen Lösung sein, sagte Pinheiro. Um die Situation in Syrien zu verbessern, seien dringende Massnahmen von allen Beteiligten erforderlich, dazu gehörten die Regierung, die oppositionellen Gruppen, externe Akteure aber auch die internationale Gemeinschaft. «Es gibt keinen Frieden ohne Gerechtigkeit», sagte die ehemalige UNO-Chefanklägerin Carla Del Ponte, die ebenfalls der Kommission angehört.

Die Syrien-Gespräche in Genf sind bis zum 25. Februar vertagt worden. In fünf Jahren forderte der Konflikt über 260'000 Todesopfer, 6,5 Millionen Vertriebene und 4,6 Millionen Flüchtlinge.

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