- Das deutsche Ja zur Weiterverwendung des Unkrautvernichters Glyphosat in der EU war ein Alleingang von Agrarminister Christian Schmidt (CSU).
- CDU/CSU und SPD hätten eine andere Geschäftsordnung verabredet, so die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Merkel rügte das Verhalten Schmidts ausdrücklich. «Das ist etwas, was sich nicht wiederholen darf», sagte Merkel. Allerdings hat der Vorgang offensichtlich keine personellen Konsequenzen für den Landwirtschaftsminister.
Merkel will reden
Merkel machte deutlich, dass sie in der Sache eher auf Schmidts Seite stehe als auf der von SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks. In nächster Zeit will auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mit dem CSU-Politiker Schmidt über den Vorgang reden.
Merkel verwies auch auf andere Streitpunkte unter den Regierungsmitgliedern. Unstimmigkeiten seien nichts Ungewöhnliches.
Weitverbreitetes Unkrautvernichtungsmittel
Bei der Abstimmung auf EU-Ebene hatte der deutsche Vertreter auf Geheiss Schmidts am Montag für die weitere Verwendung von Glyphosat gestimmt. Bislang hatte sich Deutschland der Stimme enthalten, weil Umweltministerin Hendricks gegen das Unkrautgift war, Schmidt jedoch dafür. Schmidts Verhalten löste heftige Empörung beim möglichen Koalitionspartner SPD aus.
Glyphosat ist ein weitverbreitetes Unkrautvernichtungsmittel. Es ist hoch umstritten und steht im Verdacht, Krebs auszulösen. Umweltschützer fürchten auch negative Folgen für Tier- und Pflanzenwelt.
