US-Kongress beginnt mit Syrien-Debatte

Im Capitol in Washington fällt der Startschuss für die mit Spannung erwartete Diskussion über einen möglichen Militärschlag gegen Syrien. Eine Entscheidung wird wohl erst am Mittwoch gefällt. Bis dahin wird hinter den Kulissen heftig lobbyiert.

Rote Ampel vor dem U.S.Capitol in Washington Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Ampeln im U.S. Capitol in Washington stehen zur Syrien-Debatte auf rot. Keystone

Der US-Kongress kehrt heute Montag aus seiner fünfwöchigen Sommerpause ins U.S. Capitol zurück. Damit können die mit Spannung erwarteten Beratungen der Abgeordneten und Senatoren über einen Militärschlag gegen das syrische Assad-Regime beginnen.

Obama will vor dem geplanten Waffengang die Zustimmung des Kongresses einholen. Allerdings zeichnet sich dort massiver Widerstand ab, insbesondere im Abgeordnetenhaus. Weil viele Senatoren und Abgeordnete unsicher sind, ob sie einem Militärschlag zustimmen sollen, werden die Kongressmitglieder hinter den Kulissen intensiv bearbeitet.

In der Öffentlichkeit warb am Sonntag Obamas einflussreicher Stabschef Denis McDonough für Zustimmung. Er ist Teil einer grossen PR-Maschinerie des Weissen Hauses. McDonough war am Sonntag auf den wichtigsten TV-Sendern der USA zu sehen – immer mit der gleichen Botschaft. Der Kongress müsse sich diese Woche fragen, ob der Giftgaseinsatz des Assad-Regimes mit über 1000 Toten Folgen haben solle. Die Antwort werde in der iranischen Hauptstadt Teheran, im syrischen Damaskus und an weiteren Orten der Welt zur Kenntnis genommen.

US-Kongress aus Ferien zurück

1:36 min, aus HeuteMorgen vom 09.09.2013

US-Präsident Obama stösst mit seinen Syrien-Plänen aber nicht nur im US-Kongress auf Widerstand, sondern auch in weiten Teilen der Bevölkerung. Am Wochenende zeigten deshalb mehrere TV-Sender die Aufnahmen des Giftgaseinsatzes. Davon erhofft sich das Weisse Haus einen Meinungsumschwung in der Bevölkerung.

Entscheidung frühestens am Mittwoch

Im US-Kongress werden frühestens in der zweiten Wochenhälfte entscheidende Abstimmungen erwartet. US-Präsident Obama wird heute Montag mehreren TV-Stationen Interviews geben. Am Dienstagabend (Ortszeit) will Obama in einer Rede an die Nation für Zustimmung werben. Im Moment würden ihm die notwendigen Ja-Stimmen fehlen.