Es war das Thema in den USA: die Präsidentschaftswahl. Die Frage, ob der polarisierende und unkonventionelle Präsident Donald Trump wiedergewählt wird. Die Frage, wer bei den Demokraten gegen ihn antritt – Joe Biden oder Bernie Sanders? Bis vor etwa vier Wochen.
Dann schlug das Coronavirus zu, legte die USA lahm. Keine Wahlveranstaltungen, keine Rallys, keine Wahlen. Fünfzehn Staaten haben ihre Vorwahlen in den Juni verschoben. Die Demokraten haben ihren Parteikongress vom Juli in den August verlegt. Und es ist gar möglich, dass das Spektakel dieses Jahr virtuell stattfindet.
Sogar wenn es Asteroiden regnet und die Zombies durch die Strassen laufen, sogar dann werden wir eine Wahl haben.
Verschiebung (fast) unmöglich
Doch wie steht es um die Präsidentschaftswahl? Was, wenn die Corona-Krise nicht vollständig ausgestanden ist oder eine zweite Welle kommt? Kann wie geplant am 3. November gewählt werden? Die Antwort ist: Ja – oder wie es Politologe Charles Stewart ausdrückt: «Sogar wenn es Asteroiden regnet und Zombies durch die Strassen laufen, sogar dann werden wir eine Wahl haben.»
Die Verfassung schreibe Präsidentschaftswahlen alle vier Jahre auf den ersten Dienstag im November fest. Eine Verschiebung ist praktisch unmöglich, der Präsident hat nicht die Macht dazu, und der Kongress würde dem kaum zustimmen.
Brieflich abstimmen?
Die Frage ist aber, ob alle Bundesstaaten gerüstet wären, damit möglichst viele schriftlich abstimmen können. Bis jetzt sind nur wenige Staaten in der Lage, eine Wahl komplett über den Postweg abzuhalten, viele bieten nur teilweise Briefwahl an.
«Das Gute ist, dass wir sechs Monate Zeit haben, um uns für diesen Worst Case vorzubereiten», sagt Stewart. Aber es bleibe sehr viel zu tun, und es wäre die grösste Herausforderung für das Wahlsystem in der neueren US-Geschichte.
Demokraten dafür, Republikaner dagegen
Kommt dazu, dass der politische Wille, Wahlen auf dem Postweg flächendeckend zu erlauben, nicht in beiden Parteien gleich gegeben ist. Republikaner tendieren dazu, das Wählen an der Urne als einzigen richtigen Weg für die Ausübung des demokratischen Wahlaktes zu sehen.
Bei den Demokraten sieht man das schriftliche Wählen als Möglichkeit, eine höhere Beteiligung zu erzielen. Auch mit dem Hintergedanken, dass die Partei mit tendenziell jüngeren Wählenden, die schwerer für den Urnengang zu motivieren sind, profitieren könnte.
Die Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, die Demokratin Nancy Pelosi, will den Bundesstaaten dringend mehr Geld zur Verfügung stellen, damit die Umstellung problemlos gelingt. Trump scheint das nicht zu mögen. Es ermögliche Wahlbetrug, sagte er am Freitagabend.
Andere Aussagen lassen vermuten, dass auch er glaubt, eine Briefwahl könnte den Demokraten mehr nützen als den Republikanern – und damit ihm selbst.
Wer profitiert?
Und wer profitiert von der aktuellen Krisensituation politisch? Trump, der sich seit Wochen täglich 1-2 Stunden lang live im TV vor Millionen Amerikanern als Krisenmanager geben kann? Als Architekt des grössten Rettungspaketes für die US-Wirtschaft und für Einzelbürger? Oder Joe Biden, der vermutliche Kandidat der Demokraten, der von zu Hause Online-Rallys abhält und TV-Interviews gibt, um im Gespräch zu bleiben? Und Trump für dessen Verhalten in der Krise kritisiert.
Es ist zu früh, das zu beurteilen. Die schlimmste Phase der Corona-Krise ist nicht erreicht. Auch wirtschaftlich sind die Folgen nicht abzuschätzen. Sicher ist: Die Krise verkürzt den Wahlkampf massiv. Und wenn man davon ausgeht, dass dieser gleich schmutzig wird wie der letzte, dann muss kürzer nicht unbedingt schlechter sein.
Peter Düggeli
USA-Korrespondent, SRF
