USA lockern die Sanktionen gegen Kuba

Die USA weichen das Handelsembargo gegen Kuba weiter auf. Kurz vor der Reise des Papstes nach Kuba gibt das Weisse Haus Details bekannt, wie die Sanktionen erleichtert werden. Sie gehen weiter als erwartet.

Menschen an einem Zaun mit den Flaggen der USA und Kuba. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Exilkubaner dürfen schon bald ihre Familien im kommunistisch regierten Inselstaat besuchen. Keystone

Die neuen Regeln erleichtern US-Unternehmen Geschäfte mit dem kommunistisch regierten Inselstaat und machen das Reisen leichter. US-Finanzminister Jack Lew sagte, diese Entscheidung mache die Entschlossenheit der Regierung von Präsident Barack Obama deutlich, einen «konstruktiven Wandel» für das kubanische Volk zu unterstützen.

Die Erleichterungen gelten unter anderem für Internet- und Telekommunikationsanbieter sowie für Investoren und Bankgeschäfte. Ausserdem wird der Transfer von deutlich mehr Touristen und Handelsgütern mit Fähren zwischen beiden Ländern erlaubt. Leichter wird auch der Import bestimmter Geschenke.

Die neuen Regeln treten am Montag in Kraft. Das fällt mit dem Besuch des Papstes auf Kuba zusammen, der an diesem Samstag in Havanna erwartet wird und vier Tage auf der Karibikinsel bleiben will.

Kongress hat das letzte Wort

Obama hatte sich für eine vollständige Aufhebung der Sanktionen eingesetzt. Diese kann aber nur der Kongress beschliessen. Solange dort die Republikaner die Mehrheit haben, wird das nicht passieren. Der Vatikan hatte sich am Donnerstag für eine Aufhebung des US-Embargos ausgesprochen.

In einem historischen Schritt hatten Obama und sein kubanischer Amtskollege Raúl Castro im Dezember 2014 angekündigt, ihre Länder wollten wieder volle diplomatische Beziehungen aufnehmen. Obama hob zudem eine Reihe von Sanktionen gegen Kuba auf. Ausserdem wurde das Land von der US-Liste der Terror unterstützenden Staaten gestrichen. Beide Länder haben in diesem Sommer Botschaften im jeweils anderen Land wiedereröffnet.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Papst Franziskus in Kuba

    Aus Tagesschau vom 18.9.2015

    Papst Franziskus ist der dritte Papst, der Kuba besucht. Dort freut man sich auf ihn, weil er in den Augen der Kubaner massgeblich zur historischen Annäherung zwischen Kuba und den USA beigetragen hat.