International - USA sind «ausserordentlich enttäuscht»

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhält Asyl in Russland. In Washington kommt der Entscheid aus Moskau gar nicht gut an. Obama überlegt sich, ein geplantes Treffen mit Putin im September abzusagen.

Präsident Obamas Sprecher Jay Carney war die Verärgerung anzusehen. Doch seine Worte wählte er wie immer mit Bedacht: Das Weisse Haus sei ausserordentlich enttäuscht, dass Russland den Asylantrag von Edward Snowden genehmigt habe, sagte er. Man habe bis zum Schluss gehofft, dass Snowden ausgeliefert werde, damit er in den USA vor ein Gericht gestellt werden könne. In seinem Heimatland ist Snowden wegen Geheimnisverrats angeklagt.

Obama erwägt Absage des Treffens mit Putin

Die neueste Wendung im Fall hat wohl Auswirkungen auf die sowieso schon angespannten russisch-amerikanischen Beziehungen. Präsidenten-Sprecher Carney fügte an, man werde evaluieren, ob ein im September geplantes Gipfeltreffen zwischen Obama und Putin jetzt noch Sinn mache.

Schärfer äusserten sich mehrere amerikanische Politiker zu dem Asylentscheid Moskaus. Die Genehmigung von Snowdens Antrag sei wie ein Messerstich in den Rücken der USA, sagte der demokratische Senator Chuck Schumer. Von einer schamlosen Handlung sprach der republikanische Senator John McCain. Er forderte Vergeltungsmassnahmen gegen Russland.

Ausspähprogramm sollen transparenter werden

Kein Zweifel: Der Ärger über Russland und Edward Snowden ist in Washington gross. Gleichzeitig jedoch wächst im Kongress auch der Unmut über die Ausspähprogramme, die Snowden enthüllt hat. Sie sollen angepasst oder wenigstens transparenter gemacht werden. Das fordern immer mehr Politikerinnen und Politiker. Präsident Barack Obama traf am Donnerstag einige von ihnen, um über mögliche Reformen der Ausspähprogramme zu reden. Über den Inhalt der Gespräche war nichts zu erfahren. Sie fanden hinter verschlossenen Türen statt.

snep;brut