Verwirrung um Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff sei gestoppt. Dies verkündete der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses. Wenig später widerspricht Senatsvorsitzender Renan Calheiros: Der Senat führe das Verfahren fort.

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Bildlegende: Abstimmung annulliert: Rousseff kann vorerst aufatmen. Keystone

Der Übergangspräsident des brasilianischen Abgeordnetenhauses hat überraschend das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert. Er will eine neue Debatte ansetzen.

Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für ungültig. Er ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit an, wie in Brasília aus einer Anordnung des Präsidenten der Parlamentskammer hervorging.

Veto aus dem Oberhaus

Doch nur wenige Stunden später widerspricht der Senatsvorsitzende Renan Calheiros, er weise die Forderung Maranhaos zurück. Der Senat werde wie die Untersuchung wie geplant durchführen.

Das Oberhaus will noch diese Woche entscheiden, ob juristisch gegen Rousseff vorgegangen werden soll. Falls Ja, wäre die Präsidentin per sofort für bis zu sechs Monate suspendiert.

Präsidentin wird Korruption zur Last gelegt

Maranhao hatte geltend gemacht , dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. bis 17. April durch eine «Vorverurteilung» der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien. Rousseffs Recht auf «umfassende Verteidigung» sei verletzt worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden.

Die Abgeordneten hatten vor drei Wochen mit einer Zweidrittelmehrheit die Übergabe des Amtsenthebungsverfahrens an den Senat, die zweite Parlamentskammer, beschlossen. Die Obere Kammer sollte am Mittwoch über die Suspendierung der Präsidentin für die Dauer von 180 Tage abstimmen. Rousseff wird Korruption zur Last gelegt.

Vergangene Woche wurde ihr erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses abgesetzt. Das Verfahren war zuletzt bereits weiter fortgeschritten. Am Freitag sprach sich dann auch ein Sonderausschuss des Senats für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens aus.