Waffenruhe für Syrien: «Diesmal kam man weiter»

Sind die jüngsten Verhandlungen zwischen Russland und den USA zum Syrien-Konflikt ein Durchbruch? Immerhin: Die Friedenspläne sind konkreter als auch schon. Eine Einschätzung.

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Waffenruhe soll ab Montag gelten

3:48 min, aus Tagesschau vom 10.9.2016

Kerry und Lawrow wirkten erleichtert nach ihrer Marathonverhandlung. Doch beide äusserten sich vorsichtig: Von einem Durchbruch sprach keiner, lediglich von einem «möglichen Wendepunkt» im mehr als fünfjährigen Syrien-Krieg.

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Fredy Gsteiger

Portrait von Fredy Gsteiger

Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St.Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» und Chefredaktor der «Weltwoche».

Der jetzige Plan ist immerhin um einiges konkreter als jener, den sie Ende August, ebenfalls in Genf, vorgestellt hatten. Dort waren zahlreiche, angeblich bloss «technische Fragen» noch zu klären, über die sich dann aber keine Einigung finden liess.

Diesmal kam man weiter: Klar ist, ab wann die Waffenruhe gelten soll – ab Montag bei Sonnenuntergang. Klar ist, in welchen Gebieten – sie schliessen die notleidende Stadt Aleppo ein.

Und klar ist auch, dass die syrische Armee in Teilen des Landes ihre Militärangriffe einstellen muss. Dazu gehören auch Giftgaseinsätze. Und dass sie humanitären Organisationen und der Uno Zugänge für Hilfslieferungen erlaubt.

Politische Zukunft Syriens kann beginnen

Falls die Waffenruhe hält, wollen Russland und die USA mit gemeinsamen Operationen aus der Luft die Islamisten bekämpfen, sowohl den IS als auch andere radikale Gruppen wie al-Qaida und die al-Nusra-Front.

Voraussetzung ist, dass die Akteure vor Ort mitmachen. Laut dem russischen Aussenminister sei das syrische Regime bereit, seine Angriffe zu limitieren. Die gemässigten Teile der Opposition wiederum müssten sich klar von den dschihadistischen Kräften distanzieren.

Wenn das funktioniert, sollen wieder Friedensgespräche über eine politische Zukunft für Syrien beginnen.

Die Eckpunkte der Waffenruhe:

  • Feuerpause ab 12. September bei Sonnenuntergang
  • Damit sollen Hilfsleistungen für die notleidende Zivilbevölkerung möglich werden
  • Nach sieben Tagen wollen die USA und Russland in Syrien gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppierungen wie Al-Nusra, Islamischer Staat (IS), und Al-Kaida vorgehen – sofern die Feuerpause eingehalten wird
  • Austausch von relevanten Geheimdienstinformationen
  • Abstimmung von Angriffszielen

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Syriengespräche – John Kerry und Sergej Lawrow in Genf

    Aus Tagesschau vom 9.9.2016

    Auch die Aussenminister der USA und Russlands haben die atomaren Raketentests von Nordkorea verurteilt und kündigten Konsequenzen an. Bei einem erneuten Treffen in Genf berieten sie zudem über eine Waffenruhe und politische Lösungen in Syrien.