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Wahlen in Grossbritannien David Cameron geht an die Arbeit

Nur Stunden nach seinem unerwartet deutlichen Wahlsieg macht sich der alte und neue britische Premier Cameron an die Arbeit und benennt erste Minister. In den kommenden Wochen dürfte ihn vor allem das Verhältnis seines Landes zur EU beschäftigen.

Legende: Video Nach der Wahl ist vor dem Referendum? abspielen. Laufzeit 01:53 Minuten.
Aus Tagesschau vom 09.05.2015.

Nach seinem triumphalen Wahlsieg hat der britische Premierminister David Cameron Grundlinien seiner Politik dargelegt und bereits erste Kabinettsposten vergeben.

Drei wichtige Mitglieder der Regierung behalten ihre Funktion: Philip Hammond bleibt Aussenminister, Theresa May behält das Innenministerium und George Osborne bleibt als Schatzkanzler im Einsatz.

EU-Referendum noch 2016?

Auf Premier Cameron wartet nun viel Arbeit. In den kommenden Wochen dürfte ihn vor allem das schwierige Verhältnis Grossbritanniens zur Europäischen Union beschäftigen. Wie versprochen will Cameron das Referendum über die EU-Mitgliedschaft seines Landes abhalten. Experten gehen davon aus, dass die Volksabstimmung noch 2016 stattfinden könnte.

Cameron wird dabei wohl mit Vehemenz dafür werben, dass sein Land EU-Mitglied bleibt. Vor dem Referendum will er in Brüssel Reformen aushandeln, wie er sagt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bot Cameron eine «konstruktive Zusammenarbeit» an. Die Möglichkeit eines «Brexit», wie der mögliche EU-Ausstieg der Briten genannt wird, macht vor allem der Wirtschaft Sorgen.

Ein weiteres wichtiges Thema auf Camerons Agenda wird der Zusammenhalt im Land sein – angesichts des aussergewöhnlich guten Abschneidens der Unabhängigkeitspartei SNP in Schottland dürfte auch das keine leichte Aufgabe werden. Cameron kündigte bereits die Stärkung der Regionen an. «So schnell ich nur kann», werde er die nach dem Schottland-Referendum versprochenen Zugeständnisse erfüllen. «Wir können Grossbritannien noch grösser machen», sagte er.

Wundenlecken bei Labour, Liberalen und Ukip

Für die britischen Sozialdemokraten und die Liberaldemokraten steht erst mal Neuordnung an. Beide hatten bei der Parlamentswahl bittere Niederlagen hinnehmen müssen. Sowohl Labour-Chef Ed Miliband als auch der Chef der Liberalen, Nick Clegg, waren zurückgetreten. Als dritter Parteichef hatte Nigel Farage von der EU-feindlichen Ukip seinen Posten frei gemacht. Er hatte den Einzug ins Parlament verpasst, bleibt aber Abgeordneter im Europäischen Parlament.

Die Konservativen hatten bei der Wahl am Donnerstag eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze gewonnen. Somit kann Cameron künftig ohne Koalitionspartner regieren. In Schottland gewannen die Tories aber nur einen einzigen Sitz, 56 der 59 schottischen Wahlkreise schickten Kandidaten der Unabhängigkeitspartei SNP ins Westminster-Parlament. Sollten die Briten in einem Referendum für den EU-Austritt stimmen, könnte das zu einem weiteren Volksentscheid über die Unabhängigkeit in Schottland führen.

Grossbritannien hat gewählt

Grossbritannien hat gewählt

Die Briten haben gewählt – und für eine handfeste Überraschung gesorgt. Das gute Abschneiden der Konservativen von Premier David Cameron hatte im Wahlkampf so niemand auf der Rechnung. Die grosse Verliererin ist Labour. Mehr.

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