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Wahlen in Turkmenistan Warum Präsident Berdimuhamedow vor der Wiederwahl steht

Legende: Audio «Wahlen in einem verschlossenen Land» abspielen. Laufzeit 5:16 Minuten.
5:16 min, aus Echo der Zeit vom 11.02.2017.

Um was geht es bei der Wahl in Turkmenistan? Der autoritäre Staatschef Gurbanguly Berdimuhamedow steht vor einer haushohen Wiederwahl. Die Wahlbeteiligung im abgeschotteten zentralasiatischen Land lag nach Angaben staatlicher Medien bereits am Mittag bei über 70 Prozent. Die Wahlbüros bleiben bis 15 Uhr mitteleuropäischer Zeit geöffnet.

Welche Kandidaten stehen zur Auswahl? Die rund 3,2 Millionen Wahlberechtigten der Ex-Sowjetrepublik konnten unter neun Kandidaten ihren Favoriten auswählen. Gefährlich können sie dem Präsidenten aber nicht werden. «Das sind Alibi-Kandidaten», sagt SRF-Korrespondent David Nauer. Beobachter gehen davon aus, dass Berdimuhamedow sein Ergebnis von 2012 noch steigern könnte. Vor fünf Jahren erhielt der amtierende Präsident rund 97 Prozent der Stimmen.

Berdimuhamedow versicherte allerdings, dass die Wahlen auf höchstem Niveau organisiert seien. Die OSZE sieht das anders. Die Wahlbeobachter der OSZE kamen laut Nauer zu einem niederschmetternden Ergebnis. Demnach würden den Turmenen laut dem Abschlussbericht fundamentale Rechte verwehrt. «Deshalb hat die OSZE darauf verzichtet, den eigentlichen Wahlprozess zu begleiten», sagt Nauer. Der Präsident selbst hatte seinerseits im Wahlkampf versprochen, den «Wohlstand des unabhängigen und neutralen» Turkmenistan zu wahren.

Wie kam Berdimuhamedow an die Macht? Der 59-jährige war nach dem Tod seines Vorgängers Saparmurat Nijasow im Jahr 2006 zum Staatschef aufgestiegen. Der Präsident des Landes ist zugleich Regierungs- und Armeechef und kontrolliert Medien und Zivilgesellschaft. Es gibt ausserdem einen enormen Personenkult in Turkmenistan. Im vergangenem Jahr wurde zudem mit einer Verfassungsreform unter anderem das Höchstalter des Präsidenten von 70 Jahren aufgehoben. Überdies wurde die Amtszeit von fünf auf sieben Jahre verlängert. Menschenrechtler werfen Berdimuhamedow Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung Oppositioneller vor. Es gibt keine freie Presse. Die erdgasreiche ehemalige Sowjetrepublik zählt zu den isoliertesten Staaten der Welt.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Ivo Muri (Ivo Muri)
    Dass der Wahlsieger schon feststeht gibt es ja auch in anderen Ländern. Zum Beispiel bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten und bei der Wahl des deutschen Bundeskanzlers. Ich glaube jedoch fest daran, dass Deutschland kurz vor der Einführung der direkten Demokratie steht. Das könnte in Turkmenistan noch eine ganze Weile dauern. Gut, dass man die noch nicht bei der EU Osterweiterung mitberücksichtigen musste. Sonst hätte die Schweiz auch mit Turkmenistan bereits volle Personenfreizügigkeit.
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