Wenig Hoffnung für Genfer Friedensgespräche

Die Gespräche über eine Beilegung des Syrien-Konflikts haben begonnen. Nach langem Zögern ist eine Allianz von Assad-Gegnern in Genf eingetroffen. Sicherheitsexperte Popp zeigt sich jedoch wenig optimistisch. Er glaubt nicht an eine Einigung – die Positionen seien zu gegensätzlich.

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Syrische Opposition lässt sich nicht in Karten schauen

1:41 min, aus Tagesschau vom 30.1.2016

Syriens Opposition wirft UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura Parteilichkeit vor, will sich aber mit ihm in Genf zu Gesprächen über einen Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg treffen. Eine Delegation der Opposition reiste am heutigen Samstag an, wie eine Sprecherin sagte. Direkte Verhandlungen mit der Regierung bei den Friedensgesprächen in der Schweiz schlossen die Regimegegner aber vorerst aus.

Der UNO-Vermittler hatte die lang erwarteten syrischen Verhandlungen über ein Ende des fünfjährigen Bürgerkriegs trotz Widerstands der Opposition am Freitag begonnen. Er kam zunächst mit Vertretern der Regierung zusammen.

Der Chef des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses, Chaled Chudscha, sagte der arabischen Zeitung «Al-Sharq al-Awsat», De Mistura habe sich die «iranische Agenda» zu Eigen gemacht. Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes und setzt Kämpfer im Bürgerkriegsland ein. Die Opposition werde keine Verhandlungen mit dem Regime führen, bevor nicht ihre humanitären Forderungen erfüllt seien, erklärte Chudscha. Dazu zählte er das Ende von Blockaden durch die Armee sowie die Freilassung von Gefangenen.

Die Nationale Syrische Koalition mit Sitz in Istanbul gehört zu dem Verhandlungskomitee in Riad, einem Zusammenschluss verschiedener Regimegegner. Das Komitee hatte sich am Freitagabend nach tagelangem Streit entschieden, zu den Friedensgesprächen nach Genf zu reisen. Es erklärte, die Entscheidung sei gefallen, nachdem es zuvor Garantien ihrer Unterstützer USA und Saudi-Arabien erhalten habe. In Genf wolle es die «Ernsthaftigkeit der anderen Seite» testen.

Sicherheitsexperte sieht schwarz

Sicherheitsexperte Roland Popp glaubt kaum an einen Erfolg der Gespräche. Es handle sich bei der Delegation der Opposition um ein loses Bündnis, zusammengeführt extra auf diese Genfer Gespräche hin.

Zu den im Oppositions-Bündnis zusammengeschlossenen Gruppen gehören auch die beiden islamistisch-salafistischen Rebellenmilizen Dschaisch al-Islam und Achrar asch-Scham. Gruppierungen, welche Ziele verfolgen ähnlich derer von Al Kaida oder des IS. Die Positionen würden sehr weit auseinander gehen, so Popp. «Die Assad-Regierung ist nicht wirklich bereit mit Dschihadisten zu verhandeln», betont der Experte. Deshalb sehe er für die Verhandlungen wenig Hoffnung.

Waffenstillstand und eine Verbesserung der humanitären Lage

De Mistura will am Anfang so schnell wie möglich einen umfassenden Waffenstillstand und eine Verbesserung der humanitären Lage in Syrien erreichen. Der in Wien vereinbarte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft sieht vor, dass in Genf eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung ausgearbeitet wird. Innerhalb von 18 Monaten soll es freie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen geben.