- Um die Freiheit der Medien steht es von Jahr zu Jahr schlechter. Die Erosion dieses Grundrechts ist in vielen Teilen der Welt schon lange offenkundig.
- Nun erfasst sie auch europäische Länder. Es geht keineswegs nur um besonders krasse Fälle wie Russland und die Türkei.
Sinkende Werbeerträge wirken sich aus
Laut einer Studie im Auftrag des Europarates fühlen sich fast ein Drittel der Journalisten unter Druck: physisch, psychisch, wirtschaftlich. Zum Teil von Regierungen, aber auch aufgrund von Hetzkampagnen gegen Journalisten im Internet. Dazu kommt der wirtschaftliche Druck auf Medienunternehmen. Er erzwingt Kürzungen der Redaktionsbudgets und bisweilen Willfährigkeit gegenüber Forderungen von Anzeigekunden.
Niels Muiznieks, der Menschenrechtskommissar des Europarats, sieht auch die journalistische Unabhängigkeit öffentlich-rechtliche Sender bedroht. Von Polen bis in die Türkei, von Griechenland über Bulgarien und Rumänien bis Spanien und Österreich nimmt die politische Einmischung in die redaktionelle Freiheit zu. Die Gesetze, die das verhindern sollten, sind oft zu lax oder werden ignoriert. Genauso wie die Prinzipien der Europäischen Menschenrechtskonvention.
«Fake news-Vorwurf» grassiert
Geradezu dramatisch ist die Lage in Russland. In der Türkei siind zurzeit je nach Quelle zwischen fünfzig und über 150 Journalisten in Haft. Doch auch vielerorts sonst, selbst in Westeuropa verschlechtert sich die Situation. Populisten aller Lager würden, so Thorbjörn Jagland, sämtliche Informationen, die ihnen nicht passen, als «Fake News» abqualifizieren.
