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International Wien: Flüchtlinge erst abfangen, dann festhalten

Flüchtlinge mit dem Ziel Europa im Mittelmeer abfangen und in ihre Heimat zurückschicken oder auf Inseln festhalten. Das schlägt der österreichische Aussenminister Sebastian Kurz vor. Er orientiert sich dabei an der viel kritisierten Asylpolitik Australiens.

Sebastian Kurz
Legende: Kurz: EU sollte sich Teile des australischen Modells als Vorbild nehmen. Keystone

Die EU könne sich «Teile des australischen Modells» als Vorbild nehmen, sagte der österreichische Sebastian Minister Kurz der «Presse am Sonntag». Seine Vorstellungen von Flüchtlingspolitik äusserte er auch gegenüber der «NZZ am Sonntag».

Wer auf einer Insel wie Lesbos bleiben muss, wird eher bereit sein, freiwillig zurückzukehren
Autor: Sebastian KurzAussenminister Österreichs

Kurz verwies dabei auf die umstrittene Praxis Australiens, Flüchtlinge auf abgelegenen Inseln festzuhalten, während ihre Asylanträge geprüft werden.

«Man sollte sich anschauen, welche Staaten ähnliche Herausforderungen gemeistert haben. Die EU sollte sich Teile des australischen Modells als Vorbild nehmen», sagte der Politiker der konservativen Volkspartei (ÖVP).

Die australische Marine weist systematisch Boote mit Flüchtlingen ab. Menschen, die dennoch an Land gelangen, werden in Internierungslagern auf kleinen Inseln im Indischen oder Pazifischen Ozean untergebracht. Menschenrechtsorganisationen kritisieren dieses Vorgehen scharf.

System der EU führt zu Toten im Mittelmeer

Kurz zog auch einen Vergleich mit der New York vorgelagerten Insel Ellis Island, wo im 20. Jahrhundert die Einwanderer in die USA ankamen und wo entschieden wurde, wer auf das Festland weiterreisen durfte. Ein solches Inselmodell könne auch der Weg für Europa sein.

Die Rettung aus Seenot im Mittelmeer, wie es etwa in den vergangenen für hunderte Menschen vor der libyschen Küste der Fall war, dürfe kein «Ticket nach Mitteleuropa» sein. Australien habe es geschafft, «dass keine illegalen Migranten mehr kommen und auch keiner mehr ertrinkt», sagte Kurz.

Er räumte ein, dass das Modell für Europa «nicht eins zu eins kopierbar» sei. «Aber die Grundprinzipien sind auch für Europa anwendbar.» Das System der EU führe derzeit dazu, «dass Tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken, weil sie sich Hoffnungen machen und auf diese gefährliche Reise begeben».

Gerettete auf Inseln unterbringen

Sollte ein konsequentes Abfangen nicht gelingen, sollen die aus dem Mittelmeer geretteten Menschen in «Asylzentren» untergebracht werden, «idealerweise auf einer Insel», schlug Kurz vor. Von dort müsse ihre Rückkehr organisiert und finanziell unterstützt werden.

Kurz hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, Flüchtlingen den Weg nach Europa zu versperren. Österreich hatte eine Tages-Obergrenze für Flüchtlinge eingeführt, nachdem im vergangenen Jahr zehntausende Flüchtlinge die Alpenrepublik in Richtung Deutschland passiert hatten. Daraufhin führten auch die Staaten der Balkanroute zwischen Griechenland und Österreich Obergrenzen ein, was dazu führte, dass die Flüchtlinge in Griechenland festsitzen.

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