Obama verteidigt seine Arbeit «Wir haben eine neue Grundlage für Amerika geschaffen»

Das Wichtigste in Kürze

  • Zu seinen wichtigsten Errungenschaften zählt Obama die Reform des US-Gesundheitssystems, die Obamacare.
  • Er verwies auf die Erholung der US-Wirtschaft, die Verringerung der US-Militäraktionen in Afghanistan und im Irak, eine geringere Abhängigkeit von ausländischen Ölversorgern und das Klimaabkommen von Paris.
  • Mit Blick auf seinen Nachfolger Trump schrieb er, die Mittelklasseamerikaner hätten nicht für jene Massnahmen gestimmt, die Trump nun punkto Deregulierung und anderer Massnahmen im Sinn hatte.

Das Weisse Haus veröffentlichte den Brief Obamas zusammen mit Berichten jedes Ministeriums über die Fortschritte in den letzten acht Jahren. Zu den wichtigsten Errungenschaften seiner Präsidentschaft zählt Obama die Reform des US-Gesundheitssystems, Obamacare, die sein Nachfolger Donald Trump wieder abschaffen will.

Er sei «stolz, dass wir eine neue Grundlage für Amerika geschaffen haben», erklärte Obama. Er verwies auf die Erholung der US-Wirtschaft, die Verringerung der US-Militäraktionen in Afghanistan und im Irak, eine geringere Abhängigkeit von ausländischen Ölversorgern und das Klimaabkommen von Paris.

Obama betonte, unter ihm hätten die USA mit der langwierigen Aufgabe begonnen, die Ungleichheit zu verkleinern. Es werde nicht hilfreich sein, Millionen Amerikanern die Gesundheitsversorgung wegzunehmen, warnte er. Die meisten davon seien weisse Arbeiter.

Mit Blick auf seinen Nachfolger Trump schrieb er, die Mittelklasseamerikaner hätten nicht dafür gestimmt, Arbeitern die mehr als verdiente Bezahlung von Überstunden zu verweigern, die Gesundheits- und Sozialversicherung zu privatisieren und die Wall Street wieder sich selbst regulieren zu lassen.

Stellen nun die Republikaner alles auf den Kopf?

2:00 min, aus Tagesschau vom 3.1.2017

Obama im US-Kongress

Obama war es gegen den Widerstand der Republikaner gelungen, die grösste Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten umzusetzen, die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Rund 20 Millionen Menschen sind inzwischen über «Obamacare» versichert. Wegen des vorhergesagten starken Anstiegs von Versicherungsbeiträgen ist das System jedoch in die Kritik geraten.

Bei einem seiner seltenen Besuche im US-Kongress bemühte Obama sich am Mittwoch um die Rettung seiner Gesundheits- und Sozialreform, indem er die Demokraten hinter sich versammelte. Obamas Gesundheitsreform könnte zum ersten grossen Streitthema im Kongress nach dem Amtsantritt Trumps am 20. Januar werden.