Zum Inhalt springen
Inhalt

International Wohl doch kein Kniefall vor Erdogan

Der «Spiegel»-Bericht über deutsche Zugeständnisse an die Türkei soll so nicht zutreffend sein. Ein Regierungssprecher sagte vor dem Mittag, von einer Distanzierung von der Armenien-Resolution des Bundestages könne keine Rede sein.

Legende: Video Das Dementi Video abspielen. Laufzeit 00:32 Minuten.
Aus News-Clip vom 02.09.2016.

Die deutsche Bundesregierung wird sich angeblich nicht von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren. Regierungssprecher Steffen Seibert hat einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins «Spiegel» zurückgewiesen. «Davon kann überhaupt keine Rede sein», sagte er vor dem Mittag in Berlin.

Der Bundestag habe das Recht und die Möglichkeit, sich zu jedem Thema zu äussern, wann immer er das für richtig halte, so Seibert. «Und die Bundesregierung unterstützt und verteidigt dieses souveräne Recht der deutschen Volksvertretung.»

Noch am Vormittag hatte Aussenminister Frank-Walter Steinmeier gesagt, dass, «nicht jede Resolution eine rechtliche Bindung» habe. Die genaue Haltung der Bundesregierung hatte der Sozialdemokrat zunächst offen gelassen.

«Spiegel»-Bericht über politische Geste sorgt für Wirbel

Der «Spiegel» hatte berichtet, die deutsche Regierung plane eine politische Geste an die türkische Regierung, damit deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten wieder besuchen dürfen.

Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten sich darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Medien treten und im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages Abstand nehmen solle, hiess es demnach.

In der Resolution des deutschen Parlaments von Anfang Juni werden die Verbrechen an den Armeniern im Ersten Weltkrieg mit – nach Historiker-Schätzungen – bis zu 1,5 Millionen Toten als Völkermord eingestuft. Die deswegen verärgerte Türkei verweigert deutschen Abgeordneten seit Verabschiedung des Papiers den Besuch bei den auf der Luftwaffenbasis Incirlik stationierten deutschen Soldaten.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

19 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Beatrice Mayer (signorinetta)
    Dass es niemanden gibt für das Kanzleramt, soll ein Grund sein, dass Merkel bleibt? Natürlich will sie das mit aller Macht und das ist in etwa das Einzige, das sie mit Sicherheit weiss. Es ist Zeit, dass sie geht.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Milan Darem (Mannausorient)
    Was wollte Bundestag mit Armenien Resolution? Ein langes historisches Problem lösen? Wohl nicht. Mit einem heiklen Punkt wollten sie ein politisches Statement geben. So soll niemand wundern dass die Türkei darauf auch politisch reagierte. So kamen die Türkei und Armenien kein Schritt näher. Sondern entstand mehr Widerstand. Westliche Politiker brauchen neue Schule wo sie etwas neues lernen anstelle den älteren Bruder zu spielen. M.E. Frau Merkel tut ihre Sache in dieser Hinsicht gut.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Hans Haller (panasawan)
      Es war ein Voelkermord, den man wirklich nicht abstreiten kann. Man kann es auch nicht hinterfragen oder schönreden oder verdrängen, es war ein Genozid.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Gerhard Mersmann (Geri Marivir)
    Zum Beschluss der Nationalratskommission zum Inländervorrang: Die SVP ist unzufrieden. Das ist ihr gutes Recht. Ich bin manchmal auch unzufrieden. Aber oft muss ich mich "nach der Decke" strecken. Das muss die SVP wohl auch - in diesem Fall. - Man muss sie gewähren lassen. - Aber: Die SVP ist ja nicht die ganze Schweiz; sie wird nicht locker lassen. Aber die anderen wohl auch nicht. So ist es einmal: Ein endloser Kampf. Hoffentlich entsteht dadurch nicht eine allgemeine Politik-Verdrossenheit.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen