Alternative zu «Erasmus+» - Schweizer Lösung für Bildungs-Austausch

• Das EU-Austauschprogramm «Erasmus+» mit der Schweiz ist seit 2014 sistiert.
• Der Bundesrat will nun für eine eigene Lösung für die internationale Mobilität von Schweizern in allen Bildungsbereich 114,5 Millionen Franken bis ins Jahr 2020 einsetzen.
• Für «Erasmus+» zwischen 2014 und 2020 hatte das Parlament 305,5 Millionen Franken gesprochen. Die EU-Kommission forderte damals aber viel mehr Geld.
• Jugendorganisationen, Jungparteien und Studierende unterzeichnen eine Petition.

Blockierte Verhandlung mit der EU: 2014 sagte die Schweiz Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative. Seither sind die Verhandlungen über eine Teilnahme der Schweiz am Studenten-Austauschprogramm «Erasmus+» der Europäischen Union blockiert. Der Bundesrat verabschiedete darum eine Übergangslösung bis Ende 2017, um die internationale Mobilität von Schweizern in allen Bildungsbereich zu ermöglichen.

Autonome Schweizer Lösung: Nach Ansicht des Bundesrats soll die Schweiz auch ab 2018 bis 2020 auf eine Vollmitgliedschaft beim europäischen Studenten-Austauschprogramm «Erasmus+» verzichten. Darum beantragt er dem Parlament eine autonome Schweizer Lösung und budgetiert 114,5 Millionen Franken für eine Weiterführung des internationalen Austauschprogramms. Die vom Bundesrat beantragte Lösung ist für die Jahre 2018 bis 2020 vorgesehen. Die Botschaft dazu verabschiedete der Bundesrat am Mittwoch.

EU forderte viel mehr Geld: Für die angestrebte Beteiligung an «Erasmus+» 2014 bis 2020 hatte das Parlament im Herbst 2013 insgesamt 305,5 Millionen Franken gesprochen. In den Verhandlungen forderte die EU-Kommission dann aber weit mehr Geld. Mit der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative im Februar 2014 wurden die Verhandlungen dann aber sistiert.

«Erasmus+» nicht vom Tisch: Die Frage der Assoziierung an das EU-Austauschprogramm ist für den Bundesrat aber nicht vom Tisch. Er will einen Anschluss an das Nachfolgeprogramm zu «Erasmus+» ab 2021 prüfen und die Gespräche mit der EU-Kommission fortsetzen.

Jugendorganisationen hätten lieber «Erasmus+»: Mehrere Jugendorganisationen haben nun eine Petition für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen und einen Anschluss an «Erasmus+» ab 2018 gestartet. Das nötige Geld müsse gesprochen werden, schrieb die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV).

Wo bleibt Berufsbildung? Die SAJV kritisiert, die Übergangslösung sei auf Einzelne und auf den Hochschulbereich fokussiert. Die Berufsbildung und der ausserschulische Jugendbereich würden abgestraft. Die Petition soll in der Sommersession dem Parlament übergeben werden.

Wissenschaftlicher Anschluss: Unter den Petitionären befinden sind neben Jugendorganisationen auch die Juso, die Jungen Grünen, die Junge CVP, die Junge GLP und der Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS). Die Studierenden befürchten, ohne das Austauschprogramm der EU wissenschaftlich den Anschluss zu verlieren, wie der VSS vor kurzem schrieb.

Erasmus+

Erasmus+ ist das Programm der Europäischen Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport. Vor allem bei Studierenden ist das Jugend-Austauschprogramm sehr beliebt. Rund 678'000 Menschen haben 2015 die Möglichkeit genutzt, im Ausland zu studieren, eine Aus- oder Weiterbildung zu machen oder Arbeitserfahrung zu sammeln.

114,5 Millionen Franken

Die budgetierte Summe verteilt sich laut Botschaft auf den Austausch (93,6 Mio. Fr.), die nationale Agentur «Movetia» (11,1 Mio. Fr.) sowie Begleitmassnahmen (9,6 Mio. Fr.). Mit dieser Summe wird die Schweiz etwas weniger ausgeben als die damals mit einer Assoziierung an «Erasmus+» 2018 bis 2020 eingeplanten 122,6 Millionen Franken.