Welcher Autofahrer kennt das nicht? Da blockiert ein anderer Lenker die linke Fahrbahn und man muss tüchtig auf die Bremse stehen, um nicht rechts an der «lahmen Ente» vorbeizufahren.
Ist das nun erlaubt oder nicht? Nach der neueren Rechtsbesprechung des Bundesgerichts ist das Rechtsvorbeifahren unter gewissen Umständen zulässig, nämlich wenn die Kolonne auf dem linken Fahrstreifen langsamer ist oder dichter. Bei Rechtsüberholen droht allerdings noch immer der Entzug des Führerausweises.
Wann aber hat man ein links fahrendes Fahrzeug überholt? Wann ist man nur daran vorbeigefahren? Angesichts der komplizierten Regelung verzichtet manch einer, auf der rechten Fahrbahn Gas zu geben.
Kapazität auf den Strassen erhöhen
Deshalb hat der Aargauer FDP-Nationalrat Thierry Burkart eine Motion eingereicht. Der Bundesrat soll die Verkehrsregeln-Verordnung so anpassen, dass das Rechtsvorbeifahren auf Autobahnen und Autostrassen künftig generell zugelassen ist. Sein Ziel ist, dass der Verkehr flüssiger wird und mehr Platz auf der Strasse ist. Laut Burkart könnte die Kapazität um fünf bis zehn Prozent gesteigert werden, wenn das Rechtsvorbeifahren erlaubt wäre.
Weiterhin verboten bleibt das Rechtsüberholen, also das Wiedereinspuren in die linke Fahrbahn, wenn man rechts an einem anderen Auto vorbei gefahren ist.
Der Nationalrat hat Ende Februar Ja gesagt zur Motion. Zuvor hatte bereits der Bundesrat signalisiert, dass er den Auftrag entgegennehmen würde.
Laut Verkehrsministerin Doris Leuthard könnte so Klarheit und Rechtssicherheit geschafft werden. Damit hat die Landesregierung eine Kehrtwende gemacht: frühere Vorstösse, die Regelung zu lockern hatte sie immer aus Sicherheitsbedenken abgelehnt.
Heute befasst sich der Ständerat mit dieser Frage. Dabei könnte er allerdings Spielverderber sein, denn die vorberatende Kommission (KVF) hat ein Nein empfohlen. Eine Mehrheit befürchtet, dass es zu mehr Unfällen kommen könnte.
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(Sendebezug: «Rendez-vous» vom 13.6.18)
