Facebook-Hetze: Deutsche Justiz ermittelt gegen Mark Zuckerberg

Gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und weitere Manager des Internet-Konzerns ermittelt die Münchner Staatsanwaltschaft. Zu Einzelheiten will sie keine Angaben machen, gemäss «Spiegel» geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. Facebook dulde Mordaufrufe, Gewaltandrohungen und Holocaustleugnungen.

Mark Zuckerberg vor Facebook-Leinwand. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wegen nicht gelöschter Hassbotschaften auf Facebook soll gegen Mark Zuckerberg ermittelt werden, meldet der «Spiegel». Reuters

Auslöser der Ermittlungen sei eine Anzeige. Während sich der Sprecher der Staatsanwaltschaft bedeckt gibt, meldet der «Spiegel» vorab, dass es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung. Unter den Beschuldigten seien neben Zuckerberg seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie die Lobbyisten Richard Allan und Eva-Maria Kirschsieper.

Facebook soll Mordaufrufe und Holocaustleugnungen dulden

Auslöser sei der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun, der die Manager beschuldige, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte auf Facebook zu dulden. Demnach wurden Hass-Botschaften auch nach Hinweisen zunächst nicht gelöscht.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen Sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um ihre Vorgehen gegen Hass-Botschaften zu verbessern.