Zum Inhalt springen
Inhalt

Panorama Facebook-Hetze: Deutsche Justiz ermittelt gegen Mark Zuckerberg

Gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und weitere Manager des Internet-Konzerns ermittelt die Münchner Staatsanwaltschaft. Zu Einzelheiten will sie keine Angaben machen, gemäss «Spiegel» geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. Facebook dulde Mordaufrufe, Gewaltandrohungen und Holocaustleugnungen.

Mark Zuckerberg vor Facebook-Leinwand.
Legende: Wegen nicht gelöschter Hassbotschaften auf Facebook soll gegen Mark Zuckerberg ermittelt werden, meldet der «Spiegel». Reuters

Auslöser der Ermittlungen sei eine Anzeige. Während sich der Sprecher der Staatsanwaltschaft bedeckt gibt, meldet der «Spiegel», Link öffnet in einem neuen Fenster vorab, dass es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung. Unter den Beschuldigten seien neben Zuckerberg seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie die Lobbyisten Richard Allan und Eva-Maria Kirschsieper.

Facebook soll Mordaufrufe und Holocaustleugnungen dulden

Auslöser sei der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun, der die Manager beschuldige, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte auf Facebook zu dulden. Demnach wurden Hass-Botschaften auch nach Hinweisen zunächst nicht gelöscht.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen Sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um ihre Vorgehen gegen Hass-Botschaften zu verbessern.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von paul waber (sandokan)
    Bei Gewaltaufrufen und Verleumdungen müsste es durch die Opfer möglich sein, sofort gegen FB zu klagen. Ich wehre mich aber dagegen, dass irgendwelche Meinungsüberwachungsstellen definieren, was Volksverhetzung ist und was nicht. Da sind wir doch bald wieder so weit wie im dritten Reich!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    Die Hetze ist nicht in jedem Fall verboten - es kommt nur darauf an, dass die westliche Sicht der "political correctness" gewahrt bleibt. Gegen Trump oder Putin darf nach Herzenslust gewettert werden. Es gibt noch andere Namen - aber ebenso gibt es "Unberührbare". Da darf nicht gehetzt werden. Deutschland trägt immer noch schwer an seiner Kriegslast - derweil der Faschismus sich in ganz anderen Weltregionen, wie in Indien oder aktuell in der Türkei, ausbreitet.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Sebastian Demlgruber (SeDem)
      Niemand muss vor Gericht, wenn er nur "nach Herzenslust wettert". Allerdings muss er sich verantworten, wenn das "Wettern" abgleitet in blanke Beleidigungen, in Antisemitismus, in Hetze mit Aufruf zu Mord und Totschlag, denn das sind Straftaten - im Internet wie auch im wahren Leben. Das kommt nicht nur, aber vor allem aus den rechten bis braunen Ecken der Gesellschaft. Widerlich, sowas nur als "Verstoss gegen Political Correctness" kleinzureden.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von m. mitulla (m.mitulla)
      Nicht alles, was widerlich ist, ict auch verboten. Was verboten ist, muss verfolgt werden - das ist klar. Hingegen präventiv das Internet zu zensurieren, halte ich für illiberal, s.Türkei oder China. Wenn Deutschland sich selber solche Einschränkungen auferlegen will - so soll es das tun. Der nächste Schritt ist dann die Gedankenpolizie.. Kennen sie George Orwells "1984"?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Laurent Christen (kritisch bleiben)
    Es geht um die Leugnung des Holocaust und um Aufrufe zu Mord und Gewalt. Um nichts anderes, und um nicht weniger. Da gibt es kein "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen", das sind keine Meinungen, das sind abscheuliche Verbrechen, die auf keinen Fall geduldet werden dürfen! Wer jetzt relativiert, macht sich mit sehr gefährlichen Leuten gemein. Hinterher soll niemand sagen, er/sie hätte von nichts gewusst.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von m. mitulla (m.mitulla)
      Ich will nicht zensurierte Nachrichten lesen - ich will mir selber eine Meinung bilden. Der deutsche Herr Bundesjutizminister Heiko Maas hat schon viele Anläufe genommen, Zensuren im Internet durchzusetzen, selbstverständlich nur, um das "gemeine Volk" vor übler Hetze zu schützen. Offenbar traut er seinen Leuten nicht zu, dass sie sich eine differenzierte Meinung bilden können. Deutschland trägt immer noch schwer an seiner Schuld aus dem WW II.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen