Aargauer Gerichte haben viel zu tun

Bei den Aargauer Gerichten sind im 2015 45‘400 neue Fälle eingegangen, 2,2 Prozent mehr als 2014. Damals hatte die Zunahme gegenüber 2013 sogar 11 Prozent betragen. Und: Die Bezirksgerichte, zu denen auch die Familiengerichte gehören, haben trotz viel neuen Fällen noch mehr alte erledigen können.

Rund 37'000 neue Fälle bekamen allein die elf Bezirksgerichte. Dort waren vor allem die familiengerichtlichen Abteilungen als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) die nach wie vor am stärksten beanspruchten Einheiten.

Nebst der hohen Fallbelastung seien diese Abteilungen zusätzlich einer kritischen öffentlichen Wahrnehmung ausgesetzt gewesen, heisst es zur derzeit laufenden KESB-Debatte in Jahresbericht der Aargauer Gerichte, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Verfahren dauern zu lange

Guido Marbet, Präsident des Obergerichts und der kantonalen Justizleitung, lobt die Mitarbeiter bei den Bezirksgerichten, wo auch die Familiengerichte angesiedelt sind. Trotz vielen neuen Fällen habe man viele alte Fälle erledigen und somit den Pendenzenberg verkleinern können, erklärt er im Interview mit dem Regionaljournal.

Nicht zufrieden ist Marbet mit der Dauer der Verfahren. Dass man ein Jahr oder noch länger warten muss, bis die Hauptverhandlung beginnt, sei unbefriedigend und müsse sich ändern.

Im Jahresbericht wird zudem eine gewisse Gewichtsverlagerung zum Strafrecht erwähnt. Dies sei einerseits auf eine gesteigerte Anklagetätigkeit der Staatsanwaltschaften zurückführen.

Andererseits würden auch die erhöhten Anforderungen des eidgenössischen Strafprozessrechts den Gerichtsbetrieb zunehmend beeinflussen. Die generelle Überlastung wirke sich vermehrt auf die Dauer der Verfahren aus und gebe Anlass zur Besorgnis.

Bezirksgericht Brugg Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die generelle Überlastung gebe Anlass zur Besorgnis, heisst es im Jahresbericht. Im Bild das Bezirksgericht Brugg. SRF

Budget überschritten

Die Rechnung der Gerichte Kanton Aargau schliesst mit Ausgaben von 88,2 Millionen und Einnahmen von 25,1 Millionen Franken ab. Die Aargauer Gerichte finanzierten sich damit zu 28,5 Prozent selber. 2014 hatte dieser sogenannte Deckungsgrad 26,5 Prozent betragen.

Die Überschreitung des Budgets um 1,75 Millionen Franken oder 2,9 Prozent sei auf die unvorhergesehene Zunahme der amtlichen Honorare und des Aufwands für die unentgeltliche Rechtspflege zurückzuführen, begründet das Gericht seine Geschäftszahlen.

Der Personalbestand der Gerichte Kanton Aargau belief sich durchschnittlich auf 373,9 Vollzeitstellen, die sich 465 Mitarbeitende aufteilten. Dazu kamen sechs Lehr- und 57 Praktikumsstellen.