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Abgeltung für Zentrumslasten Grenchen, Solothurn, Olten: Die Ungerechtigkeit bleibt bestehen

  • Im Rahmen des neuen Finanzausgleichs erhalten die Solothurner Städte Geld für den Ausgleich ihrer Zentrumslasten (Kultur, Freizeit, Sport).
  • Der mit 1 Mio. Franken dotierte Topf wird sehr ungleich auf Grenchen, Solothurn und Olten verteilt.
  • Das Kantonsparlament will eine gerechtere Verteilung erreichen. Für 2019 ist das jetzt noch nicht gelungen.
Kulturinstitutionen
Legende: Kunsthaus Grenchen, Stadtheater Solothurn und Olten SRF

Die Städte erbringen vor allem im Bereich Kultur Leistungen, von denen auch die auswärtige Bevölkerung profitiert. Doch welche Stadt erbringt wie viele Leistungen? Engagieren sich Solothurn, Grenchen und Olten gleich stark?

Die Frage kann nicht so einfach beantwortet werden. Entsprechend schwer tat sich das Parlament am Dienstag damit, am Verteilschlüssel für den Zentrumslastenausgleich herumzuschrauben. Die Kantonsräte verlangen zuerst genauere Daten, eine seriöse Entscheidungsgrundlage.

Grenchen erhält fast nichts

Insgesamt erhalten die Städte heute 1 Million Franken als Entschädigung für ihre Zentrumslasten aus dem Finanzausgleich. Solothurn erhält davon 68 Prozent, Olten 27 Prozent, Grenchen 5 Prozent.

Nicht nur Grenchner Politiker bezeichneten das in der Debatte als ungerecht. Aber auch zwei neue Varianten kamen im Rat nicht gut an. Die Regierung schlug vor, dass alle drei Städte gleichviel erhalten sollen, jede ein Drittel der Million. Die Finanzkommission schlug vor, der Stadt Solothurn ein bisschen weniger, und Olten und Grenchen entsprechend mehr zu geben.

Städte sollen selber entscheiden

Es fehle die logische Begründung für eine der Varianten, kritisierte das Parlament. Es verlangte für die Zukunft eine grundlegende Neubeurteilung. Als Übergangslösung für 2019 entschied sich der Rat mit 50 zu 37 Stimmen für den Vorschlag der Finanzkommission: Solothurn erhält 56,5 Prozent der Million, Olten 38 Prozent, Grenchen 5,5 Prozent.

Die zuständige Regierungsrätin Brigit Wyss (Grüne) will noch damit warten, die nötigen Daten für einen grundlegenden Neuentscheid des Parlaments zu sammeln. Sie hoffe, dass sich die drei Städte selber auf einen neuen Verteilschlüssel einigen können, sagte sie in der Debatte.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Alex Schneider (Alex Schneider)
    Oft werden solche Vereinbarungen aufgrund von Abschätzungen "Pi mal Handgelenk". gemacht. Das ist intransparent und kann die Stimmbevölkerung nicht überzeugen. Zudem müssen die Zentrumsvorteile (Nähe der Nutzer, Zusatznutzen in der Gastronomie) der Zentrumsgemeinde berücksichtigt werden. Ökonomen haben für solche Aushandlungsprozesse längst schon Methoden vorgeschlagen. Man müsste sie nur anwenden.
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