Zum Inhalt springen

Aargau Solothurn Asylsuchende unter den Gemeinden gerecht aufteilen

Aargauer Gemeinden, die keine oder zu wenig Asylsuchende beherbergen, müssen dem Kanton künftig deutlich mehr bezahlen. Das hat der Grosse Rat des Kantons Aargau beschlossen. Gewisse Gemeinden stellt dies vor Probleme.

Legende: Video Asylkosten gerecht aufteilen abspielen. Laufzeit 04:00 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 14.05.2015.

Derzeit müssen Gemeinden, die keine oder zu wenig Asylsuchende aufnehmen, dem Kanton pro Tag und Person nur zehn Franken überweisen. Diese Ersatzabgabe führt dazu, dass sich Gemeinden relativ günstig von ihrer Pflicht «freikaufen» können.

Das wird sich nach dem Entscheid des Grossen Rates nun ändern. Der Regierungsrat kann die Höhe für die so genannte Ersatzvornahme als Pauschale pro Tag einheitlich festlegen.

Asylbewerber in einem dunkeln Gang
Legende: Gemeinden müssen bei der Unterbringungen von Asylbewerbern neue Lösungen suchen. Keystone

Die Pauschale soll den Aufwand decken. Der Kanton sorgt für die Unterbringung der Asylsuchenden - und die Gemeinden müssen die entstehenden Kosten bezahlen. Der Aargau orientiert sich an der Praxis im Kanton Zürich. Der Kanton Zürich stellt einer Gemeinde 175 Franken pro Tag und Asylbewerber in Rechnung.

Die Gemeinden müssen im Aargau für rund 600 Asylbewerber Unterkünfte zur Verfügung stellen. Der Regierungsrat rechnet damit, dass rund zehn Prozent der Gemeinden ihre Pflicht nicht erfüllen. Das würde rund 60 Personen entsprechen.

Gemeinden mit Infrastrukturproblemen

Die neue Regelung wird bei 122 der 213 Gemeinden nichts ändern. 34 Gemeinden müssen weniger Asylbewerber, 57 Gemeinden müssen eine oder zwei Personen mehr aufnehmen. Drei Gemeinden müssen mindestens fünf Asylsuchende weniger unterbringen.

Die Gemeinde Seon muss künftig 10 Asylsuchende aufnehmen, heute sind es nur drei. Das Hauptproblem ist die fehlende Infrastruktur, erklärt Gemeindeammann Heinz Bürki. «Wir haben keinen Platz für 10 Asylsuchende. Wir haben im Moment keine freien Wohnungen. Alle gemeindeeigenen Wohnungen sind vermietet, diesen Mieter wollen wir auch nicht einfach kündigen.»

Verbünde als Lösung

In Seon hofft man, dass man zusammen mit den Nachbargemeinden eine Lösung findet. Ähnlich wie man es in Möhlin bereits hat. Die Fricktaler Gemeinde nimmt fast doppelt so viele Asylsuchende auf wie sie müsste, damit erfüllt sie auch das Soll der Nachbargemeinden – kostenlos. «Wir berechnen den Nachbargemeinden gar nichts. Für uns ist das Ganze ein Nullsummenspiel. Das wird auch in Zukunft so sein, wir werden nie etwas berechnen», sagt Fredy Böni, Gemeindeammann von Möhlin.

Heute in «Schweiz aktuell»

Sendungslogo von «Schweiz aktuell»

Mehr dazu sehen Sie in der Sendung «Schweiz aktuell» um 19.00 Uhr auf SRF 1.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.