Aargau Solothurn - Birrwil sagt ja zur Kehrichtsackgebühr

Es hat viele Anläufe gebraucht, am Freitag nun stimmte die Gemeindeversammlung von Birrwil einem neuen Abfallreglement zu. Der Abfall wird nun nach dem Verursacherprinzip entsorgt, die Kehrichtsackgebühr wird eingeführt. Oberwil-Lieli ist nun noch die einzige Aargauer Gemeinde ohne diese Gebühr.

Für die Abfallentsorgung dürfen keine Steuergelder eingesetzt werden, auch Birrwil führt nun eine Gebühr ein.

Keystone

Noch letztes Jahr gabe es ein Referendum gegen das neue Abfallreglement und dieses zwang den Gemeinderat zu einem neuen Anlauf. Am Freitag sagte die Gemeindeversammlung nun aber deutlich ja (71 zu 30)  zur Kehrichtsackgebühr.

Frau Gemeindeammann Barbara Buhofer zeigt sich gegenüber Radio SRF erfreut: «Ich bin überzeugt, dass es das bessere System ist. Ich bin froh, dass die Bürger an der Gemeindeversammlung mitgezogen haben.»

Der Entscheid zur Kehrichtsackgebühr untersteht dem fakultativen Referendum. Barbara Buhofer: «Ich gehe davon aus, dass es kein Referendum gibt.»

Nach dem Entscheid von Birrwil ist die Gemeinde Oberwil-Lieli nun noch die einzige Gemeinde im Aargau, die den Abfall nicht nach dem Verursacherprinzip entsorgt. Sie ignoriert damit under Führung von Ammann Andreas Glarner die Vorschriften des Kantons.