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Legende: Audio So sieht das neue Oltner Budget aus abspielen. Laufzeit 01:49 Minuten.
01:49 min, aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 30.04.2019.
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Budget Olten Nun soll es ohne Steuererhöhung gehen

Nach dem Nein des Volks präsentiert die Oltner Regierung ein Budget ohne Steuererhöhung – zumindest für dieses Jahr.

Die Ausgangslage: Am 24. März lehnte das Oltner Stimmvolk an der Urne das Budget mit einer Steuererhöhung ab. Die Stadtregierung (Stadtrat) und das Gemeindeparlament wollten die Steuern für natürliche Personen auf 112 Prozent erhöhen, für Firmen auf 110 Prozent. Bisher gelten 108 für beide. Knapp 54 Prozent der Stimmenden sagten Nein zum Budget. Gegen die Steuererhöhung hatte ein bürgerliches Komitee das Referendum ergriffen. Ohne Budget kann die Stadt nur die nötigsten Ausgaben tätigen.

Der neue Vorschlag: Nun legt der Stadtrat dem Parlament ein neues Budget vor. Dieses rechnet mit dem bisherigen Steuerfuss von 108 Prozent. Dazu wird ein Grossteil der geplanten Investitionen verschoben. Man habe auch an diversen Orten gespart, schreibt der Stadtrat in einer Mitteilung und habe nun ein ausgeglichenes Budget. Dieses rechnet bei Ausgaben und Einnahmen von 102 Millionen Franken mit einem Gewinn von 43'000 Franken. Die neue Vorlage ohne Steuererhöhung kommt Ende Mai ins Parlament.

Investitionen verschoben: Ursprünglich sollten dieses Jahr in Olten rund 16,5 Millionen Franken investiert werden. «Aufgrund des fortschreitenden Jahres» könnten nun aber nur noch rund 9 Millionen ausgelöst werden, so der Stadtrat. Dazu kommen Investitionen, welche letztes Jahr nicht getätigt werden konnten.

Steuern sollen doch rauf: «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben», warnt die Stadtregierung allerdings in ihrer Mitteilung. Die nun nicht realisierbaren Investitionen würden sich einfach auf kommende Jahre verschieben. Dazu kämen weitere Ausgaben für den Bahnhofplatz oder ein neues Schulhaus und befürchtete Mindereinnahmen durch die Steuervorlagen. Sowohl Investitionen als auch Steuererhöhung würden auf die nächsten Jahre verlagert.

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