Die Steuern werden in Buchegg doch nicht erhöht

In der neu gegründete Solothurner Gemeinde Buchegg forderte der Gemeinderat bereits im ersten Jahr eine saftige Steuererhöhung. Und zwar von 115 auf 125 Prozent. Dies sei nötig geworden weil mit neuen, höheren Fixausgaben gerechnet werden müssen sagte die Gemeindepräsidentin. Sie fand kein Gehör.

Schloss auf Wiese mit Bäumen und Steinmauer, blauer Himmel. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im Januar schlossen sich zehn Dörfer zur Gemeinde Buchegg zusammen. Kanton Solothurn

Verena Meyer ist Gemeindepräsidentin von Buchegg. Sie weist im Gespräch mit Radio SRF darauf hin, dass man im Moment noch gar kein genaues Budget für das nächste Jahr machen könne. Man müsse zuerst die ganzen Abschlüsse der fusionierten Gemeinden auswerten.

Klar sei einzig, das man aktuell mit etwa einer halben Million Franken Minus rechne in der Gemeindekasse, vorausgesetzt, die Gemeindeversammlung stimmt dem neuen Steuerfuss zu. Wie hoch der Fehlbetrag sein wird, nach dem nun am Donnerstag die Gemeindeversammlung eine Steuererhöhung abgelehnt hat, darüber mag die Gemeindepräsidentin nicht spekulieren.

Nichts falsch gemacht

Die Gemeindepräsidentin wehrt sich gegen den Vorwurf, man habe bei der Fusion mit 115 Prozent einen zu tiefen Steuerfuss beschlossen. Eine Gemeinde im Fusionsprojekt sei kurz vor dem Zusammenschluss noch ausgestiegen, da seien die Unterlagen für die Gemeindeversammlungen schon gedruckt und verteilt gewesen.

Die Bürgerinnen und Bürger hätten sich danach nicht mehr von einem notwendigen höheren Steuerfuss überzeugen lassen.

Das haben sie auch jetzt nicht, an der ersten Budget-Gemeindeversammlung. Ein Gegenantrag forderte eine moderate Erhöhung auf 120 Prozent, ein anderer wollte den Steuerfuss bei 115 Prozent belassen. Dieser Antrag setzte sich erfolgreich durch, gegen den Antrag des Gemeinderates, welcher 125 Prozent wollte.

Zukünftig mehr Klarheit

Für das übernächste Jahr hat man gemäss Verena Meyer eine wesentlich bessere Ausgangslage. Dann seien die ganzen Abschlüsse der Fusionsgemeinden ausgewertet und die Zahlen lägen auf dem Tisch. Ebenfalls sei dann genau bekannt, welchen Betrag die Gemeinde Buchegg aus dem kantonalen Finanzausgleich erhalte. Die werde die Budgetierung sehr erleichtern.

Zur Zeit verfügt die Gemeinde Buchegg noch über ein Vermögen von 5 Millionen Franken. Nach dem letztjährigen Fehlbetrag von über 800 000 Franken und dem neuerlich geplanten Minus von mindestens 500 000 Franken will man die Finanzen anschliessend schnell ins Lot bringen.