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Aargau Solothurn Ein neuer Anlauf für E-Voting im Aargau

Der Bundesrat hatte die Aargauer E-Voting-Pläne 2015 begraben. Nun wollen die Kantone Aargau und St. Gallen gemeinsam einen neuen Anlauf für elektronische Abstimmungen unternehmen. Bis 2017 soll das System für Auslandschweizer bereit stehen.

Computer-Tastatur mit darauf liegendem Stimmzettel
Legende: Die Aargauer Staatskanzlei will nach einem Rückschlag die elektronische Abstimmungsmöglichkeit wieder forcieren. Keystone

Die im Aargau registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen frühestens ab Herbst 2017 wieder elektronisch abstimmen können – bei eidgenössischen Vorlagen. Die Staatskanzlei schreibt ein neues E-Voting-System für den Aargau öffentlich aus.

Gemeinsam mit dem Kanton St. Gallen sei ein umfassendes Pflichtenheft für ein neues E-Voting-System ausgearbeitet worden, teilte die Aargauer Staatskanzlei am Montag mit.

Nach der Ausschreibung will die Staatskanzlei im Herbst dem Regierungsrat den Antrag für ein neues E-Voting-System stellen. Die entsprechende Botschaft soll dem Grossen Rat im ersten Halbjahr 2017 zugestellt werden.

E-Voting erst im Herbst 2017 bereit – vielleicht

Mit Rücksicht auf das Bewilligungsverfahren des Bundes sei der Fahrplan des E-Voting-Systems im Aargau so gestaltet, dass die Auslandschweizergemeinde frühestens im Herbst 2017 wieder in den Genuss der elektronischen Stimmabgabe kommen könne, hiess es.

Im Kanton Aargau hatten seit November 2010 bis Juni 2015 insgesamt 17 E-Voting-Urnengänge für Auslandschweizer stattgefunden. Mehr als zwei Drittel der Stimmenden hatten am 14. Juni 2015 die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe genutzt. Damit ist das E-Voting laut Regierungsrat im Aargau «zum wichtigsten Stimmkanal für Auslandschweizer» geworden.

Bundesrat verweigerte E-Voting-Einsatz

Der Aargau war einer von neun Kantonen, die sich zu einem Konsortium zusammengeschlossen hatten. Der Bundesrat verweigerte den Konsortiumskantonen allerdings den Einsatz von E-Voting bei den Nationalratswahlen 2015. Der Bundesrat begründete dies damit, dass das Stimmgeheimnis nicht in genügendem Mass gewährleistet sei. Danach löste sich das Konsortium auf.

Umstrittener Zeitplan

In der vergangenen Woche diskutierte der Aargauer Grosse Rat über das Projekt. SVP und Grüne verlangten, dass man die Arbeiten zur Auswahl und Einführung eines neuen E-Voting-Systems bis zum Jahr 2020 auf Eis lege. Das Parlament verwarf die Motion aber mit 75 zu 52 Stimmen.

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