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Aargau Solothurn Finanzausgleich: Geldsegen für Solothurn – oder doch nicht?

Was für den Patienten der Tropf ist, ist für den Kanton Solothurn der Finanzausgleich: Man ist darauf angewiesen. Nun erhält Solothurn 2017 wohl noch mehr als sonst: Fast 49 Millionen Franken mehr als im laufenden Jahr. Das ist – pro Kopf gerechnet – fast drei Mal mehr als der Aargau.

Ein Mann lässt Münzen durch seine Hand laufen
Legende: Mehr als eine halbe Milliarde Franken fliesst in die Region Aargau Solothurn. Keystone

An den über 300 Millionen Franken für den Kanton Solothurn sei ja grundsätzlich nichts auszusetzen, meint Andreas Bühlmann. Der Chef des kantonalen Amtes für Finanzen kann dank dem voraussichtlichen Bundesbeitrag für das nächste Budget mit gut 30 Millionen Franken mehr rechnen als geplant – und so eine schwarze Null für 2017 anpeilen.

Doch dem Kanton Solothurn geht es mit dem Finanzausgleich ähnlich wie einem Patienten am Tropf: Man ist davon abhängig geworden. Es geht kaum mehr ohne. Das bestätigt auch Andreas Bühlmann gegenüber dem Regionaljournal.

Der Betrag des Finanzausgleichs macht 15 Prozent des gesamten Budgets aus.
Autor: Andreas BühlmannChef Amt für Finanzen im Kanton Solothurn

Das sei natürlich nicht so gut und damit die Kehrseite der Medaille: Der Kanton Solothurn braucht mittlerweile den Finanzausgleich für sein Budget: Man habe den Haushalt fast nur noch im Griff dank diesen Beträgen, fügt Bühlmann an.

Längerfristig dürfe der Kanton Solothurn auch nicht mehr davon ausgehen, dass solche Beträge Standard seien, sagt der Solothurner Finanzchef. Sobald die Unternehmenssteuerreform III in den nächsten Jahren greife, werde sich aber wohl oder übel einiges ändern.

Oltner Alpiq als Auslöser

Ein wichtiger Grund für den grossen Betrag aus dem Finanzausgleich ist übrigens die Alpiq, der Oltner Stromkonzern: Früher Goldesel für Olten und den Kanton – heute fast nur noch ein Schatten seiner selbst.

Die fetten Steuergewinne, welche die Alpiq einst in die Kassen spülte, gibt es nicht mehr. Die Alpiq ist finanziell stark ins Schlittern geraten. Dafür gibt es – zumindest für den Kanton – nun eben mehr Geld vom Bund.

Dass der Kanton Solothurn gut 300 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich erhält, ist noch nicht definitiv. Bis Ende September haben die Geberkantone wie auch die Nehmerkantone wie Aargau oder Solothurn Zeit, Stellung zu nehmen. Andreas Bühlmann geht aber davon aus, dass sich an den Zahlen für 2017 nicht mehr viel ändern wird.

Aargau und Solothurn

Aargau und Solothurn sollen laut Eidgenössischer Finanzverwaltung 2017 deutlich mehr Geld aus dem Finanzausgleich des Bundes erhalten. Der Aargau kann mit 259 Millionen Franken rechnen, Solothurn mit 306 Millionen. Damit würde der Aargau im Vergleich zum laufenden Jahr fast 34 Millionen mehr erhalten, im Kanton Solothurn wären es 49 Millionen.

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