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Aargau Solothurn Kann SP in Olten ihre Stadtrats-Sitze halten?

Geht diese Taktik auf? Die SP hat im Hinblick auf die Stadtratswahlen 2017 ihren Stadtrat Peter Schafer nach 16 Jahren im Amt überzeugt, nicht mehr anzutreten. Stattdessen kandidiert jemand, der erst seit zwei Monaten wieder politisiert. Und diese Person passt der Jungen SP nicht. Was bedeutet das?

Blick von der Brücke beim Bahnhof Olten her auf die Altstadt und die Holzbrücke
Legende: Die Stadt Olten wird derzeit von einer rot-grünen Mehrheit regiert: SP (2 Sitze), Grüne (1), CVP (1) und FDP (1). Bruno von Däniken/SRF

«Ganz ohne Risiko geht es nicht», meint Ruedi Moor, er ist SP-Fraktionspräsident und Mitglied der Geschäftsleitung der SP Olten. Er steht hinter dem Vorhaben der Partei, im Hinblick auf die Wahlen im Frühling 2017. Dann will die SP in der Stadtregierung ihre beiden Sitze verteidigen – und hat sich entschieden, auf ein bewährtes Zugpferd zu verzichten.

Marion Rauber soll's richten

Peter Schafer erzielte bei den letzten Wahlen jeweils sehr gute Resultat. Er wurde 2013 gar im ersten Wahlgang gewählt, was dem aktuellen Stadtpräsidenten Martin Wey beispielsweise nicht gelang. Schafer wollte nach 16 Jahren nicht aufhören, seine Partei hingegen wollte ihn nicht mehr.

Nun hat die SP Olten Marion Rauber nominiert. Sie soll neben dem Bisherigen Thomas Marbet die beiden SP-Sitze verteidigen. Die 50-Jährige ist seit September wieder im Gemeindeparlament, sie konnte für Hansjörg Haas nachrutschen. In früheren Jahren sass sie bereits knapp zwei Legislaturen im Parlament.

SP Olten alles andere als geeint

Ob das reicht für eine Wahl in den Stadtrat? Moor ist zuversichtlich. Er weiss aber auch, dass dieser Weg risikoreich ist. Denn: Die Partei scheint gespalten, seitdem Peter Schafer nicht mehr kandidieren darf. An der Parteiversammlung vom Donnerstag waren nicht alle Anwesenden damit einverstanden, schreibt das «Oltner Tagblatt».

Hinzu kommt: Die Junge SP fühlt sich von Marion Rauber nicht vertreten und fasst offenbar eine eigene Kandidatur ins Auge. Ist die Strategie der SP Olten also ein Fehler? Nein, sagt Moor. Und zum Thema Schafer meint er: «Wir haben es ja auch schon erlebt, dass jemand trotz guten Resultaten in früheren Jahren plötzlich nicht mehr gewählt wird.»

FDP als Nutzniesserin

Und was meint die Oltner FDP dazu? Schliesslich will sie den Sitz der SP angreifen. Man nehme die Kandidatin der SP sehr wohl ernst, sagt FDP-Parteipräsidentin Monique Rudolf von Rohr. Marion Rauber sei in Olten gut vernetzt und auch bekannt in der Stadt, so Rudolf von Rohr.

Die jüngsten Schlagzeilen bei der SP – die unerwünschte Wiederwahl von Peter Schafer und die Absichten der Jungen SP – könnten der FDP nützen. «Wenn man das Thema aus dieser Optik anschaut, dann schon», sagt die Parteipräsidentin auf Anfrage.

Und sie fügt an: «Wir schauen mal. Die FDP hat nun bald die Nominationsversammlung, und wir sind zuversichtlich, dass wir einen Sitz gewinnen können – genau aus den erwähnten Gründen.» Gewählt wird in Olten am 12. März 2017.

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Alle Informationen zu den Solothurner Regierungs- und Parlamentswahlen 2017 und zu den Wahlen in den Städten finden Sie gesammelt im Dossier von SRF.

Wer tritt noch an?

Für die Stadtratswahlen 2017 tritt die CVP mit Stadtpräsident Martin Wey erneut an. Auch die Grünen schicken eine Bisherige ins Rennen; Iris Schelbert. Wen die FDP nominiert, zeigt sich am 14. November an der Parteiversammlung. Bei der SVP heisst es auf Anfrage, man habe noch niemanden nominert. Das sei aber noch möglich, so Präsident Philipp Ruf.

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