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Kanton Solothurn Budget 2019: «Zufriedenstellend bis gut»

  • Der Kanton Solothurn rechnet für nächstes Jahr mit einem Plus von 24 Millionen Franken.
  • Bereits dieses Jahr soll es ein Plus geben. «Unser Haushalt hat sich stabilisiert», freut sich der Finanzdirektor.
  • Die guten Zahlen erreicht Solothurn aber nur dank Unterstützung der anderen Kantone. Aus dem Finanzausgleich erhält Solothurn nächstes Jahr 360 Millionen Franken.
Legende:
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung (in Millionen Franken) Nach einem Minus von 1'227 Millionen Franken in der Rechnung 2015 rechnet die Solothurner Regierung für 2018 und 2019 mit einem Plus. Amt für Finanzen und Informatik, Kanton Solothurn

Der Finanzhaushalt des Kantons habe stabilisiert werden können, teilte Finanzdirektor Roland Heim (CVP) am Donnerstag vor den Medien in Solothurn mit. Die Umsetzung der Massnahmenpläne habe in den letzten Jahren eine sichtbare Verbesserung der Finanzlage eingeleitet.

Das Budget 2019 geht von einem Überschuss von 24 Millionen Franken aus. Und der Überschuss wäre noch grösser, nämlich 51 Millionen, hätte der Kanton nicht seine Pensionskasse ausfinanzieren müssen. Während 40 Jahren muss der Kanton die Schulden der Pensionskasse in Jahrestranchen von über 27 Millionen Franken abstottern.

Wir dürfen zufrieden sein
Autor: Roland HeimFinanzdirektor Kanton Solothurn

Heim bezeichnete das Budget angesichts der Sparanstrengungen in den letzten Jahren als «zufriedenstellend bis gut». Relativiert wird der Erfolg allerdings dadurch, dass der Kanton Solothurn stark abhängig ist von den Zahlungen der reichen Kantone. Erhielt Solothurn 2017 noch 300 Millionen aus dem Finanzausgleich, werden es 2019 bereits über 360 Millionen Franken sein.

Legende:
Nettoinvestitionen (in Millionen Franken) Der Kanton Solothurn plant 2019 Investitionen von 146,1 Millionen Franken. Amt für Finanzen und Informatik, Kanton Solothurn

Auf hohem Niveau bleiben 2019 die Investitionen. Unter anderem wegen Grossbaustellen wie dem Neubau des Bürgerspitals Solothurn und der Sanierung der Kantonsschule Olten sieht das Budget Investitionen von über 146 Millionen Franken vor.

Auch Investitionen von 125 Millionen sind langfristig nicht verkraftbar
Autor: Susanne Koch HauserPräsidentin Finanzkommission

«Das kann nicht mehr weitergehen auf dieser Höhe», warnt Susanne Koch Hauser, die Präsidentin der kantonsrätlichen Finanzkommission. Gemäss Kanton sollten die Investitionen zwar bald wieder auf 125 Millionen sinken. Aber: «Auch 125 Millionen sind langfristig nicht verkraftbar», mahnt Koch Hauser.

Wegen der hohen Investitionen wächst der Schuldenberg 2019 weiter an. 37 Millionen Schulden kommen neu hinzu, weil der Kanton nicht alle Investitionen selber finanzieren kann. Die Verschuldung steigt auf 5440 Franken pro Einwohner.

Zum ersten Mal seit sechs Jahren erhält das Staatspersonal mehr Lohn. Für 2019 gibt es eine Lohnerhöhung von einem Prozent, wie die Regierung bereits im August bekannt gegeben hatte. Im Budget führt das zu Mehrkosten von 6 Millionen Franken.

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