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Aargau Solothurn Kleinparteien dürfen nur alle acht Jahre Grossen Rat präsidieren

Im Aargauer Grossen Rat werden die Kleinparteien alle acht Jahre das Präsidium stellen können. Das Büro des Grossen Rates hat einen Antrag der Fraktionen der Grünen, GLP, EVP und BDP abgelehnt, den Prestigeposten häufiger den Kleinparteien zuzuteilen.

Parlament
Legende: Alle acht Jahre dürfen Kleinparteien im Aargauer Parlament einen Präsidenten stellen. Es bleibt also wie bisher. SRF

Der Entscheid gegen den geforderten Rhythmus von einmal alle fünf Jahre fiel mit 6 zu 5 Stimmen, wie das Büro des Grossen Rates am Dienstag mitteilte. Die Zuteilung des Präsidiums an eine kleine Fraktion jeweils nach acht Jahren habe sich bewährt.

EVP war bei den Ersten

Als erste Kleinpartei hatte die EVP 2001 das Grossratspräsidium übernommen. Im Jahr 2010 stellten die Grünen mit Grossrätin Schreiber-Rebmann erstmals das Ratspräsidium. SVP, FDP und CVP hatten sich 2007 anfänglich dagegen gewehrt, den Grünen als Kleinpartei das höchste politische Amt zuzugestehen. Die vier grossen Parteien SVP, FDP, CVP und SP wechseln sich beim Grossratspräsidium jedes Jahr ab.

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