«Ja, wir können etwas aufatmen», erklärt Andreas Bühlmann, Chef im Amt für Finanzen des Kantons Solothurn. Dank dem Rekordgewinn der Nationalbank gibt es über 20 Millionen Franken mehr im Jahr 2015, das Defizit würde sich auf 53 Millionen Franken reduzieren.
Wir wären natürlich froh, wenn es nochmals einen Zustupf geben würde.
Das Eidgenössische Finanzdepartement werde zusammen mit der Nationalbank entscheiden, ob der Ausschüttungsbetrag für dieses Jahr noch erhöht werde. Der Solothurner Finanz-Chef Andreas Bühlmann hofft, dass der Antrag der Finanzdirektorenkonferenz auf eine höhere Ausschüttung durchkommt.
Sparplan bleibt unverändert – trotz mehr Geld
Trotz dieser zusätzlichen Einnahmen will der Solothurner Regierungsrat, dass der vom Kantonsparlament beschlossenen Massnahmenplan unvermindert umgesetzt werden. Nur mit diesen Sparmassnahmen könne das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung bis im Jahr 2017 erreicht werden, hält Bühlmann fest.
Beide Kantone hatten im Budget 2015 keinen Gewinn der Schweizerischen Nationalbank vorgesehen. Dies vor allem darum, weil die Schweizerische Nationalbank 2013 ein Minus von mehreren Milliarden gemacht hat – und die Kantone leer ausgingen.
Kanton Aargau mit klaren Forderungen
Während der Kanton Solothurn nun eher bescheiden reagiert, gibt es aus dem Kanton Aargau bereits ganz konkrete Forderungen, wie viel Geld man im aktuellen Jahr haben von der Nationalbank möchte.
Wir erwarten in diesem Jahr eine Ausschüttung von 104 Millionen Franken von der Nationalbank.
Weil die Schweizerische Nationalbank im Jahr 2013 nichts an die Kantone ausgeschüttet hat, müsse die ausgefallene Ausschüttung nun nachgeholt werden, findet Peter Reimann. Zu den – für 2014 – erwarteten 52 Millionen Franken sollen also nochmals 52 Millionen hinzu kommen, rechnet Reimann vor.
Aargauer Ausgleichsreserve weiter auffüllen?
Was mit diesem Geld geschehen würde, das lässt der Abteilungsleiter Finanzen offen. Es gebe mehrere Möglichkeiten. Der Kanton könnte für 2015 einen grösseren Überschuss ausweisen, also einen Gewinn. Denn geplant war eine schwarze Null, mit einer Million Franken Überschuss.
Doch dies wäre nur möglich, wenn Geld aus der Ausgleichsreserve entnommen wird, also aus der Notkasse. «Man könnte auch Geld in die Ausgleichsreserve einlegen, statt dort Geld zu entnehmen», meint Reimann. Für schlechtere Zeiten, die noch kommen könnten.
